Ortsverein
Zahlreiche Mitlieder konnte Clemens Welle anlässlich der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins im Schwarzwaldmädel begrüßen. Besonders begrüßte er Bürgermeister Hans-Peter Braun und die Altgemeinderäte Helga Sperling und Horst Schug.
In seinem Rechenschaftsbericht erklärte der Vorsitzende Welle die geringen Aktivitäten bedingt durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie. Dennoch fand das alljährliche Sommerfest des Ortsvereins bei der Familie Welle in der Büchelbach mit vollem Erfolg statt. Im Rückblick auf die Landtagswahl lobte der Vorsitzende Clemens Welle das Engagement von SPD-Kandidat Emile Yadjo-Scheuerer. Allerdings hätte er sich eine größere Unterstützung durch den Kreisvorstand gewünscht. Mit dem Ergebnis einer geringen Steigerung könne man in Bühlertal zufrieden sein. Peter Ganter ging als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat unter anderem auf folgende Themen ein. Die Arbeiten am Schwimmbad sind gut angelaufen. Dieses resultiert auf einer guten Planung und rechtzeitiger Ausschreibung, wobei ein Jahrhunderthochwasser berücksichtigt werden musste – was sich angesichts der aktuellen Hochwasserkatastrophe in Deutschland nachträglich als dringend nötig erweist. Eine optimale Förderung führt zu einer verantwortungsvollen Finanzierung des Großprojektes Bühlot-Bad.
Mehr Sicherheit für Radfahrer ist die Intention der SPD zum Vorschlag eines Radschutzstreifens entlang der Hauptstraße bis nach Altschweier. Peter Ganter wies in diesem Zusammenhang auf die Bestrebungen hin, ein solches Modellprojekt auf der Kreisstraße 3705 zwischen Ottenau und Sulzbach unter Federführung des Straßenbauamtes im Landratsamt Rastatt durchzuführen. Aus der Versammlung wurde die Hilfsbereitschaft des Rathauspersonals für Bürgeranliegen während der Pandemie positiv herausgestellt.
Finanzverwalter Frank Geiges berichtete von einem positiven Ergebnis, welches von den Kassenprüfern bestätigt wurde. Auf Antrag von Bürgermeister Hans-Peter Braun wurden er und die Gesamtvorstandschaft entlastet. Der Bürgermeister ging vor allem auf die umfangreiche Ratsarbeit ein und dabei betonte er die gute Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion.
Über die Gewerkschaftsjugend in Tübingen kam Manfred Bonert bereits 1968 auf Einladung eines SPD-Bundestagsabgeordneten zur Sozialdemokratie und blieb ihr bis heute treu. Seit 1977 ist er im SPD-Ortsverein Bühlertal aktiv. Clemens Welle konnte ihn daher für über 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft mit Ehrenurkunde und Weinpräsent auszeichnen.
Liebe SPD-Ortsvereinsmitglieder, liebe SPD-Freunde
zu Jahreshauptversammlung laden wir euch recht herzlich ein,
auf Freitag, den 16. Juli 2021 um 19:00 Uhr
ins Landgasthaus Schwarzwaldmädel in den Holzwurm
Tagesordnung:
Mit solidarischem Gruß
Gez. Clemens Welle Bernd Waidelich
Auf seiner “Stoch packt´s an”-Tour durch Baden-Württemberg wird Andreas Stoch, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, in den Landkreis Rastatt zum Austausch und Gespräch kommen. Nach vielen Online-Veranstaltungen freut sich Jonas Weber, MdL und SPD-Kreisvorsitzender, dass wir nun wieder in einem persönlichen Gespräch uns austauschen können. Es ist der SPD wichtig mit offenen Ohren unsere Anliegen vor Ort zu erfahren und anzuhören, wo uns der Schuh drückt, aber auch unsere Anregungen aufzunehmen. Demokratie braucht mehr denn je den direkten Austausch.
Aus Gründen des Infektionsschutzes ist die Teilnehmerzahl begrenzt, weshalb um Anmeldung unter dem Stichwort „Stoch“ gebeten wird an Jonas.Weber@spd.landtag-bw.de.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Braun, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, sehr geehrte Damen und Herren,
zum wiederholten Male haben wir in unserer Haushaltsrede das Einrichten von kostenlosen WLAN-Hotspots in Bühlertal angeregt. Die Gemeindeverwaltung hatte in der Vergangenheit das Thema zwar aufgegriffen, aber nicht weiter verfolgt.
Wir beantragen nun hiermit, das Thema spätestens zur übernächsten Gemeinderatssitzung vorzu-bereiten, zumal die „Störerhaftung“ für WLAN-Betreiber im Bundestag bereits im Jahr 2017 in Bezug auf die Anwendung Dritter ausgeschlossen wurde.
Begründung:
Die Gemeinde Bühlertal sollte als moderne Wohngemeinde für die Bürgerinnen und Bürger - und insbesondere für die junge Bevölkerung – attraktive Angebote unterbreiten. Dazu gehört aus unserer Sicht unbedingt an 2-4 Standorten, wie zum Beispiel Schulen, Platz Faverges und Haus des Gastes kostenlose WLAN-Hotspots einrichten zu lassen. Laut Auskunft der Verwaltung wird ein WLAN-Hotspot auf alle bei der Sanierung des Bühlot-Bades mit eingeplant. In der Mittelberghalle sind Turnverein, Tischtennisverein und die Verwaltung auf dem Weg mit dem SVB eine WLAN-Lösung für die Halle zu finden.
Zuschussmöglichkeiten gibt es auch. Die vierte Auflage am 16.03.2020 wurde beim EU-Förderpro-gramm WIFI4EU wegen Corona verschoben. Hier sollte sich die Gemeinde auf jeden Fall anmelden, da die Mittel im „Windhundverfahren“ – also wer sich zuerst anmeldet, kommt überhaupt etwas – vergeben werden. Zudem möchten wir auf das KfW-Programm Smart Cities mit Stadtenwicklung und Digitalisierung verweisen. Auch hier soll die Gemeinde bitte prüfen, ob eine reelle Fördermöglichkeit besteht.
Die Gemeindeverwaltung möge hierzu dem Gemeinderat mögliche Anbieter, Standorte und Kosten als Entscheidungsgrundlage aktualisiert vorlegen.
Die SPD-Fraktion
gez. Clemens Welle, Klaus Lorenz, Bernd Waidelich und
Der SPD-Ortsvereinschef Clemens Welle und Monika Welle laden auch dieses Jahr die Freunde und Mitglieder auf ihre Terrasse ein. Das Sommerfest findet am Samstag, den 25. Juli 2020 um 18.00 Uhr statt. Bitte bis zum 12. Juli 2020 bei Clemens Welle sich telefonisch oder per E-Mail melden, ob ihr teilnehmt. Gerne kann ein Salat mitgebracht werden. Monika und Clemens freuen sich auf unseren Besuch.
