Antrag der SPD-Fraktion zum Thema WLAN-Hotspots

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Braun, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, sehr geehrte Damen und Herren,

zum wiederholten Male haben wir in unserer Haushaltsrede das Einrichten von kostenlosen WLAN-Hotspots in Bühlertal angeregt. Die Gemeindeverwaltung hatte in der Vergangenheit das Thema zwar aufgegriffen, aber nicht weiter verfolgt.

Wir beantragen nun hiermit, das Thema spätestens zur übernächsten Gemeinderatssitzung vorzu-bereiten, zumal die „Störerhaftung“ für WLAN-Betreiber im Bundestag bereits im Jahr 2017 in Bezug auf die Anwendung Dritter ausgeschlossen wurde.

Begründung:

Die Gemeinde Bühlertal sollte als moderne Wohngemeinde für die Bürgerinnen und Bürger - und insbesondere für die junge Bevölkerung – attraktive Angebote unterbreiten. Dazu gehört aus unserer Sicht unbedingt an 2-4 Standorten, wie zum Beispiel Schulen, Platz Faverges und Haus des Gastes kostenlose WLAN-Hotspots einrichten zu lassen. Laut Auskunft der Verwaltung wird ein WLAN-Hotspot auf alle bei der Sanierung des Bühlot-Bades mit eingeplant. In der Mittelberghalle sind Turnverein, Tischtennisverein und die Verwaltung auf dem Weg mit dem SVB eine WLAN-Lösung für die Halle zu finden.

Zuschussmöglichkeiten gibt es auch. Die vierte Auflage am 16.03.2020 wurde beim EU-Förderpro-gramm WIFI4EU wegen Corona verschoben. Hier sollte sich die Gemeinde auf jeden Fall anmelden, da die Mittel im „Windhundverfahren“ – also wer sich zuerst anmeldet, kommt überhaupt etwas – vergeben werden. Zudem möchten wir auf das KfW-Programm Smart Cities mit Stadtenwicklung und Digitalisierung verweisen. Auch hier soll die Gemeinde bitte prüfen, ob eine reelle Fördermöglichkeit besteht.

Die Gemeindeverwaltung möge hierzu dem Gemeinderat mögliche Anbieter, Standorte und Kosten als Entscheidungsgrundlage aktualisiert vorlegen.

Die SPD-Fraktion

gez. Clemens Welle, Klaus Lorenz, Bernd Waidelich und Peter Ganter

 

Einladung zum SPD-Sommerfest

Der SPD-Ortsvereinschef Clemens Welle und Monika Welle laden auch dieses Jahr die Freunde und Mitglieder auf ihre Terrasse ein. Das Sommerfest findet am Samstag, den 25. Juli 2020 um 18.00 Uhr statt. Bitte bis zum 12. Juli 2020 bei Clemens Welle sich telefonisch oder per E-Mail melden, ob ihr teilnehmt. Gerne kann ein Salat mitgebracht werden. Monika und Clemens freuen sich auf unseren Besuch.

Bericht zur Bühlertäler SPD-Jahreshauptversammlung 2020

Der Bühlertäler SPD-Ortsverein führte seine Jahreshauptversammlung durch, die von Harmonie und positiver Stimmung geprägt war.

In seinem Jahresbericht ging Vorsitzender Clemens Welle auf für die SPD erfolgreich verlaufene Kommunalwahl ein. Man konnte ein Gemeinderatsmandat zusätzlich gewinnen durch eine starke Kandidatenliste mit zahlreichen jungen politisch Interessierten, von denen auch drei als Neumitglieder in die SPD-Vereinsarbeit eingebunden werden konnten. Für die Zukunft sieht Vorsitzender Welle den SPD-Ortsverein daher gut aufgestellt und wünscht, dass der Elan des Wahlkampfes mitgenommen wird in zukünftige Aktivitäten.

Der Fraktionsvorsitzende Peter Ganter berichtete von der Arbeit des Gemeinderates, basierend auf seiner Haushaltsrede. Er stellte u.a. die SPD-Initiative für eine umwelt-freundliche Lösung der Heizungsfrage im Bühlotbad heraus, die zudem wesentlich kosten- und betriebsgünstiger als eine konventionelle Heizung ist.

Die anschließenden Wahlen wurden vom Gemeinderat Klaus Lorenz souverän durchgeführt. Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: 1. Vorsitzender Clemens Welle, 2. Vorsitzender Bernd Waidelich, Schriftführer Luke Käpplein, Kassier und Vorsitzender des Kommunalpolitischen Arbeitskreises Giacinto Lo Sapio, Pressewart Peter Ganter, Beisitzer Irmgard Dorn und Horst Schug, Kassenprüfer Reinhard Kohler und Dieter Dorn. Im Ortsverein freut man sich, dass mit Gemeinderat Bernd Waidelich, Giacinto Lo Sapio und Luke Käpplein drei Neumitglieder im Vorstand vertreten sind.

Zu Kreisdelegierten und Delegierten für die Nominierung der Landtagskandidaten wurden Gertraud Erhard, Reinhard Kohler und Bernd Waidelich gewählt, Ersatzdelegierte sind Luke Käpplein, Giacinto Lo Sapio und Peter Ganter.

Im Anschluss an die Wahlen bedankte sich Vorsitzender Clemens Welle bei den bisherigen Vorstandsmitgliedern Reinhard Kohler, Bertram Eppinger und Sabine Bendel für ihr Engagement mit Präsenten.

Für ihre langjährige Zugehörigkeit zur Partei wurden mit Urkunden vom Bundes- und Landesverband der SPD folgende Mitglieder ausgezeichnet:

Bertram Eppinger für 30 Jahre, Rudi Sperling und Reinhard Kohler für 25 Jahre und Clemens Welle für 15 Jahre. Als Beweggrund für ihren Parteieintritt nannten die Geehrten die damaligen politischen Vorbilder Willy Brandt und Erhard Eppler.

Bühlertäler SPD-Grillfest

Der SPD-Ortsverein traf sich zu seinem traditionellen Sommerfest auf der großen Terrasse beim Vorsitzenden Clemens Welle. Dieser freute sich über den Besuch des gesamten Ortsvereins und zahlreichen Gästes. Erneut konnten alle die großzügige Gastfreundschaft im Hause Welle genießen. Dabei erwies sich der Hausherr erneut als perfekter Grillmeister, während seine Frau Monika das leckere Buffet betreute.

Ein Lob wurde Mundartliedermacher Peter Heinath gezollt, der mit seinen Beiträgen zum musikalischem „Schmakerl“ biem Fest sorgte, wobei auch kommunalpolitisches Coulorit zum Vortrag kam. Ebenso erntet Rudolf Sperling Beifall für seinen Vortrag von altem Bühlertälern Liedgut – auch „Lumpenlieder“ genannt.

Lebhafte Gespräche – nich nur über Kommunalpolitik – bestätigten das freundschaftliche Kima im SPD-Ortsverein und trugen zu guten Stimmung bei. Erst weit nach Mitternacht beschloss man, das Sommerfest im nächsten Jahr an gleicher Stelle als Jahreshöhepunkt wieder zu veranstalten. Der SPD-Ortsverien dankt den perfekten Gastgebern Monika und Clemens Welle.

Bericht zur Bühlertäler SPD-Jahreshauptversammlung

Elan des Kommunalwahlkampfs in die Arbeit des SPD-Ortsvereins mitnehmen

 

Ganz im Zeichen eines erfolgreichen Gemeinderatswahlkampfes stand die Bühlertäler SPD-Jahreshauptversammlung. Ortsvereinsvorsitzender Clemens Welle konnte von einem ideenreichen und engagierten Wahlkampf berichten. Dass die SPD mit der größten Kandidatenliste in den Wahlkampf ging, war einmalig und ein wesentlicher Erfolgsfaktor. Neben den bewährten Kandidaten konnten insbesonders junge Bürgerinnen und Bürger für die Kommunalpolitik interessiert und gewonnen werden. Dies war ein weiterer Grundstein für den Erfolg und Garant für den Zugewinn von einem Gemeinderatssitz. Als Highlights wurde von Clemens Welle die Ostereieraktion am Ostersamstag, der Erstwählerbrief und nicht zuletzt den überzeugenden Auftritt in den sozialen Medien angeführt. Mit Stolz zog Welle Resümee und bezifferte das Ergebnis mit einem Stimmenzuwachs von 5.499 Stimmen, was in Prozent ein Plus von 6,11% bedeutet. Nach 2014 mit 19,33% erreichte man damit 25,44% in 2019. Im Wahlkreis 05 erzielte man das Rekordergebnis von 31,16% und lag damit sogar vor der CDU. Abschließend lobte der Vorsitzende Welle die konstruktive Arbeit, ideenreiche Initiativen und das außerordentliche Engagement aller SPD-Kandidaten. Diesen Elan möchte man nun in die anstehende Arbeit der SPD für die Gemeinde Bühlertal mitnehmen, formulierte Welle als Motto.

Kassier Bertram Eppinger konnte trotz den Wahlkampfkosten von einem positiven Kassenbestand und Schriftführerin Sabine M. Bendel-Nawaz von zahlreichen Treffen und Sitzungen berichten. Rudi Sperling nahm die Entlastung der Vorstandschaft vor und lobte die Arbeit der Vorstandsmitglieder.

Im Anschluss ging der Fraktionsvorsitzende Peter Ganter auf die Arbeit im Gemeinderat ein. Zu den Themen Schwimmbadsanierung, WLAN-Hotspots und Feuerwehrgerätehaus habe sich die SPD-Fraktion klar positioniert. Auch im Wahlkampf habe man sich eindeutig für die Sanierung des Bühlot-Bades ausgesprochen, so Ganter. Das Feuerwehrgerätehaus kann nur mit entsprechenden Ausgleichsstockmittel umgesetzt werden, ist der Fraktionsvorsitzende überzeugt. Das Thema WLAN-Hotspots in Bühlertal möchte die SPD im Zuge der Haushaltsberatungen im Spätjahr zur Diskussion im Gemeinderat einbringen, ergänzte Peter Ganter. Den SPD-Vorschlag zur Verkehrsschau am 03.06.2019, den Radhilfsstreifen entlang der Hauptstraße weiter zu führen, wurde von der Verwaltung positiv aufgenommen. Peter Ganter regte an, dass wieder regelmäßig aktuelle Themen durch den Kommunalpolitischen Arbeitskreis thematisiert werden.

Der neu hinzugewählte Stellvertretende Vorsitzende des Kommunalpolitischen Arbeitskreises Giacinto Lo Sapio begrüßte den Vorschlag und sagte zu, die Themen mit dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Horst Schug aufzunehmen. Lo Sapio betonte die Wichtigkeit, dass sich auch junge Bürgerinnen und Bürger für die Kommunalpolitik engagieren und ihre Sichtweisen die Ortspolitik bereichern. Bereits am 12. August wird man sich auf Vorschlag von Roland Weis mit der Neuausrichtung der SPD-Ortsvereinsarbeit befassen. Zudem wurde auf Vorschlag der Versammlung die Diskussion über das „brandaktuelle“ Thema Bühlot-Bad-Sanierung als weiteren Tagesordnungspunkt aufgenommen.

Der Ortsvereinschef Clemens Welle konnte am Schluss der Versammlung verkünden, dass drei Neumitglieder den Weg in die SPD gefunden haben. Neben Neugemeinderat Bernd Waidelich freute sich Welle besonders, den beiden 19-Jährigen Giancito Lo Sapio und Luke Käpplein das Parteibuch überreichen zu können.