Auf seiner “Stoch packt´s an”-Tour durch Baden-Württemberg wird Andreas Stoch, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, in den Landkreis Rastatt zum Austausch und Gespräch kommen. Nach vielen Online-Veranstaltungen freut sich Jonas Weber, MdL und SPD-Kreisvorsitzender, dass wir nun wieder in einem persönlichen Gespräch uns austauschen können. Es ist der SPD wichtig mit offenen Ohren unsere Anliegen vor Ort zu erfahren und anzuhören, wo uns der Schuh drückt, aber auch unsere Anregungen aufzunehmen. Demokratie braucht mehr denn je den direkten Austausch.

Aus Gründen des Infektionsschutzes ist die Teilnehmerzahl begrenzt, weshalb um Anmeldung unter dem Stichwort „Stoch“ gebeten wird an Jonas.Weber@spd.landtag-bw.de.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Braun, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, sehr geehrte Damen und Herren,

zum wiederholten Male haben wir in unserer Haushaltsrede das Einrichten von kostenlosen WLAN-Hotspots in Bühlertal angeregt. Die Gemeindeverwaltung hatte in der Vergangenheit das Thema zwar aufgegriffen, aber nicht weiter verfolgt.

Wir beantragen nun hiermit, das Thema spätestens zur übernächsten Gemeinderatssitzung vorzu-bereiten, zumal die „Störerhaftung“ für WLAN-Betreiber im Bundestag bereits im Jahr 2017 in Bezug auf die Anwendung Dritter ausgeschlossen wurde.

Begründung:

Die Gemeinde Bühlertal sollte als moderne Wohngemeinde für die Bürgerinnen und Bürger - und insbesondere für die junge Bevölkerung – attraktive Angebote unterbreiten. Dazu gehört aus unserer Sicht unbedingt an 2-4 Standorten, wie zum Beispiel Schulen, Platz Faverges und Haus des Gastes kostenlose WLAN-Hotspots einrichten zu lassen. Laut Auskunft der Verwaltung wird ein WLAN-Hotspot auf alle bei der Sanierung des Bühlot-Bades mit eingeplant. In der Mittelberghalle sind Turnverein, Tischtennisverein und die Verwaltung auf dem Weg mit dem SVB eine WLAN-Lösung für die Halle zu finden.

Zuschussmöglichkeiten gibt es auch. Die vierte Auflage am 16.03.2020 wurde beim EU-Förderpro-gramm WIFI4EU wegen Corona verschoben. Hier sollte sich die Gemeinde auf jeden Fall anmelden, da die Mittel im „Windhundverfahren“ – also wer sich zuerst anmeldet, kommt überhaupt etwas – vergeben werden. Zudem möchten wir auf das KfW-Programm Smart Cities mit Stadtenwicklung und Digitalisierung verweisen. Auch hier soll die Gemeinde bitte prüfen, ob eine reelle Fördermöglichkeit besteht.

Die Gemeindeverwaltung möge hierzu dem Gemeinderat mögliche Anbieter, Standorte und Kosten als Entscheidungsgrundlage aktualisiert vorlegen.

Die SPD-Fraktion

gez. Clemens Welle, Klaus Lorenz, Bernd Waidelich und Peter Ganter

Der SPD-Ortsvereinschef Clemens Welle und Monika Welle laden auch dieses Jahr die Freunde und Mitglieder auf ihre Terrasse ein. Das Sommerfest findet am Samstag, den 25. Juli 2020 um 18.00 Uhr statt. Bitte bis zum 12. Juli 2020 bei Clemens Welle sich telefonisch oder per E-Mail melden, ob ihr teilnehmt. Gerne kann ein Salat mitgebracht werden. Monika und Clemens freuen sich auf unseren Besuch.

Der Bühlertäler SPD-Ortsverein führte seine Jahreshauptversammlung durch, die von Harmonie und positiver Stimmung geprägt war.

In seinem Jahresbericht ging Vorsitzender Clemens Welle auf für die SPD erfolgreich verlaufene Kommunalwahl ein. Man konnte ein Gemeinderatsmandat zusätzlich gewinnen durch eine starke Kandidatenliste mit zahlreichen jungen politisch Interessierten, von denen auch drei als Neumitglieder in die SPD-Vereinsarbeit eingebunden werden konnten. Für die Zukunft sieht Vorsitzender Welle den SPD-Ortsverein daher gut aufgestellt und wünscht, dass der Elan des Wahlkampfes mitgenommen wird in zukünftige Aktivitäten.

Der Fraktionsvorsitzende Peter Ganter berichtete von der Arbeit des Gemeinderates, basierend auf seiner Haushaltsrede. Er stellte u.a. die SPD-Initiative für eine umwelt-freundliche Lösung der Heizungsfrage im Bühlotbad heraus, die zudem wesentlich kosten- und betriebsgünstiger als eine konventionelle Heizung ist.

Die anschließenden Wahlen wurden vom Gemeinderat Klaus Lorenz souverän durchgeführt. Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: 1. Vorsitzender Clemens Welle, 2. Vorsitzender Bernd Waidelich, Schriftführer Luke Käpplein, Kassier und Vorsitzender des Kommunalpolitischen Arbeitskreises Giacinto Lo Sapio, Pressewart Peter Ganter, Beisitzer Irmgard Dorn und Horst Schug, Kassenprüfer Reinhard Kohler und Dieter Dorn. Im Ortsverein freut man sich, dass mit Gemeinderat Bernd Waidelich, Giacinto Lo Sapio und Luke Käpplein drei Neumitglieder im Vorstand vertreten sind.

Zu Kreisdelegierten und Delegierten für die Nominierung der Landtagskandidaten wurden Gertraud Erhard, Reinhard Kohler und Bernd Waidelich gewählt, Ersatzdelegierte sind Luke Käpplein, Giacinto Lo Sapio und Peter Ganter.

Im Anschluss an die Wahlen bedankte sich Vorsitzender Clemens Welle bei den bisherigen Vorstandsmitgliedern Reinhard Kohler, Bertram Eppinger und Sabine Bendel für ihr Engagement mit Präsenten.

Für ihre langjährige Zugehörigkeit zur Partei wurden mit Urkunden vom Bundes- und Landesverband der SPD folgende Mitglieder ausgezeichnet:

Bertram Eppinger für 30 Jahre, Rudi Sperling und Reinhard Kohler für 25 Jahre und Clemens Welle für 15 Jahre. Als Beweggrund für ihren Parteieintritt nannten die Geehrten die damaligen politischen Vorbilder Willy Brandt und Erhard Eppler.

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Der SPD-Ortsverein traf sich zu seinem traditionellen Sommerfest auf der großen Terrasse beim Vorsitzenden Clemens Welle. Dieser freute sich über den Besuch des gesamten Ortsvereins und zahlreichen Gästes. Erneut konnten alle die großzügige Gastfreundschaft im Hause Welle genießen. Dabei erwies sich der Hausherr erneut als perfekter Grillmeister, während seine Frau Monika das leckere Buffet betreute.

Ein Lob wurde Mundartliedermacher Peter Heinath gezollt, der mit seinen Beiträgen zum musikalischem „Schmakerl“ biem Fest sorgte, wobei auch kommunalpolitisches Coulorit zum Vortrag kam. Ebenso erntet Rudolf Sperling Beifall für seinen Vortrag von altem Bühlertälern Liedgut – auch „Lumpenlieder“ genannt.

Lebhafte Gespräche – nich nur über Kommunalpolitik – bestätigten das freundschaftliche Kima im SPD-Ortsverein und trugen zu guten Stimmung bei. Erst weit nach Mitternacht beschloss man, das Sommerfest im nächsten Jahr an gleicher Stelle als Jahreshöhepunkt wieder zu veranstalten. Der SPD-Ortsverien dankt den perfekten Gastgebern Monika und Clemens Welle.