Ortsverein
Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Bühlertal möchten sich für das von Ihnen entgegengebrachte Vertrauen herzlich bedanken.
Peter Ganter, Clemens Welle, Klaus Lorenz, Bernd Waidelich, Günther Schoch, Daniela Böttcher, Carina Siems, Manuela Welle, Luke Käpplein, Giacinto Lo Sapio, Petra Wunsch, Roland Weis, Klaus Steurer, Peter Heinath, Frank Stolz, Reinhard Kohler Sabine Bendel-Nawaz
Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Bühlertal werden am25.5.2019 ab 8:30 Uhr an den Infoständen im Untertal vor dem Einkaufsmarkt nah und gut und im Obertal bei Peters Gute Backstube präsent sein. In der Zeit von 9:30 bis 10:30 Uhr wird uns unsere Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek an unserem Stand bei Peters Gute Backstube unterstützen. Wir freuen uns nochmals auf interessante Gespräche mit unseren Bürgern.
Der Ortsvereinsvorsitzende Clemens Welle begrüßt die SPD-Gemeinderats-kandidaten zu einer weiteren Arbeitssitzung. Neben organisatorischen Fragen wurden vor allem das Kommunalwahlprogramm diskutiert und festgelegt.
Die Nachricht aus Berlin, dass Bühlertal beim Bundeszuschussprogramm für die Erneuerung des Bühlot-Bades nicht berücksichtigt wurde, stieß auch bei der Bühlertäler SPD auf wenig Gegenliebe, sieht aber den Bund nicht in der vordersten Pflicht sondern die Landesregierung in Stuttgart. Anstatt in großem Umfang Schulden abzubauen, was für sich ein sicherlich löbliches Ziel ist, sollte zuerst geschaut werden, welche zusätzliche Unterstützungen für wichtige Strukturmaßnahmen auf dem Lande eingesetzt werden könnten, zumal die Kommunen eine steigende Finanzlast für den Ausbau der Betreuungszeiten bei den Kindergärten stemmen müssen. In Bühlertal steigt der gemeindliche Zuschuss 2019 auf geplante 1,1 Mio. Euro und hat sich in den letzten Jahren damit verdoppelt. Auch hier darf die Landespolitik diese wichtige Aufgabe nicht mehr in so großem Umfang auf die Kommunen abwälzen. Vor allem die Kindergartenbeiträge der Eltern müssen durch eine entsprechende Landesfinanzierung übernommen werden, ist die zentrale Forderung der SPD. Auch hier sollte laut der Bühlertäler SPD der Grundsatz gelten, wer per Gesetz bestellt sollte auch entsprechende finanzielle Mittel den Kommunen zur Verfügung stellen.
Die Forderungen in beiden Bereichen könnten ohne Probleme finanziert werden, da die Grün-Schwarze Landesregierung im Jahr 2019 eine Schuldentilgung in der Größenordnung von 1,0 Milliarden Euro plant.
Dass es auch anders geht, zeigt der Digitalpakt, den der Bund mit den Bundesländer geschnürt hat, um die Digitalisierung der Schulen – auch in Bühlertal - voranzubringen.
Jetzt heißt es beim Projekt Bühlertäler Freibad alle Fakten und Kosten müssen auf den Tisch. In der Bühlertäler SPD herrscht die einhellige Meinung, dass der neu gewählte Gemeinderat, die Entscheidung für das Freibad treffen soll. Die Kandidaten der Bühlertäler SPD sprachen sich einvernehmlich für die Erneuerung des Bühlot-Bades aus. Dieses Projekt wird für Generationen hinweg gebaut und sollte auch generationenübergreifend finanziert werden. Die Zinsen sind günstig und eine längere Laufzeit muss in Betracht gezogen werden, damit die jährlichen Tilgungs- und Zinsraten durch den Gemeindehaushalt gestemmt werden können.
Die Kandidatenversammlung beriet abschließend über weitere Themen, wie einen modernen und verlässlichen Schulstandort, Schaffen von mehr Verkehrssicherheit entlang der Hauptstraße und auf den Schulwegen, Erhaltung der Kulturlandschaft, Breitbandausbau und öffentliches WLAN in einer zukunftsfähigen Wohngemeinde. Detailliert wird auf der Homepage der Bühlertäler SPD über die Themenschwer-punkte berichtet und soll an den geplanten Infoständen mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden.
Dieser Tage machten sich Altgemeinderat Horst Schug, Gemeinderat Peter Ganter und der erste Vorsitzende Clemens Welle auf den Weg ins Eichenwäldchen, um unserem langjährigen Mitglied Karl-Heinrich Preis für 25-jährige Mitgliedschaft in der SPD zu gratulieren.
Neben der Urkunde überreichten wir ihm zum Dank ein Tröpfchen in der bekannten SPD Farbe, das er zusammen mit seiner Frau genießen kann.
Wir danken Karl-Heinrich Preis für die jahrelange Unterstützung und hoffen, ihn noch lange in unseren Reihen begrüßen zu dürfen.
Die Mitglieder und die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl treffen sich am 11. April 2019, um 19:30 Uhr im Schwarzwaldmädel. Wer sich für kommunalpolitische Fragen in Bühlertal interessiert und mit den Kandidatinnen und Kandidaten ins Gespräch kommen möchte ist herzlich eingeladen.