Bühlertäler SPD besucht SPD-Kommunalwahlauftakt 2024 in Esslingen

Veröffentlicht am 15.05.2023 in Ortsverein

Der Ortsvereinsvorsitzende Clemens Welle hatte angeregt, den Kommunalwahlauftakt mit 8 Workshops in Esslingen zu besuchen. Frank Geiges, Luke Käpplein und Peter Ganter nahmen ebenfalls daran teil. In den Gesprächen mit SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch, Martin Gerster (MdB), Dr. Daniela Harsch, SPD-Bürgermeisterin für Soziales, Ordnung und Kultur der Uni-Stadt Tübingen und einigen weiteren SPD-Fachpolitikern wurden in zwei Einheiten mit je 30 Minuten nach Impulsvorträgen kommunale Belange diskutiert.

Es wurde gleich deutlich, dass der Schuh bei allen SPD-Kommunalpolitikern in den verschiedenen Städten und Gemeinden Baden-Württembergs an der gleichen Stelle drückt. Neben Fachkräftemangel in allen Bereichen, Einschränkung von Kita-Betreuungszeiten, Schulsozialarbeit, Wohnungsmangel, steigende Pflegebedarf auf kommunaler Ebene stehen alle vor großen Herausforderungen bei der Integrationsarbeit. Mit ehrenamtlicher Arbeit wird dabei viel von engagierten Bürgerinnen und Bürger aufgefangen.

Ein Modell einer fortschrittlichen Verwaltung wurde vorgestellt. Digitalisierung, den Servicegedanken im Blick und eine Online-Terminvergabe mit Terminerinnerung und Stornierungsmöglichkeit waren weitere Ansätze. Dies könne Abläufe wesentlich optimieren. Auch die Bildung Personalpools in verschiedenen Aufgabenfeldern wurden als Lösungsansätze skizziert. Ausnahmeregelungen und Zusammenlegung von Gruppen müsse zum Beispiel im Kindergartenbereich angedacht werden. Den Personalschlüssel in den Kindergärten einfach zu verändern, wurde mehrheitlich kritisch gesehen.

Betont wurde, dass die Verantwortung für die Kommunen beim Land Baden-Württemberg liege. Nach einem Überschuss von 6,6 Mrd. Euro im Jahr 2022 müsse die Landesregierung komplett alle Gelder aus Bundesprogramme für Kommunen endlich an Gemeinden und Städte auszahlen war die Schlussforderung zur Kommunalwahl 2024.