Herzlich Willkommen bei der SPD Bühlertal


Clemens Welle 1. Vorsitzender
 

20.10.2016 in Bundespolitik

Gabriele Katzmarek setzt Dialogreihe AnsprechBAR fort

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete setzt die Dialogveranstaltung AnsprechBAR in Gemeinden ihres Wahlkreises fort. Dabei wird sie an verschiedenen Orten rund eine Stunde an prominenter Stelle einen Stand aufstellen, an dem man mit der Abgeordneten ins Gespräch kommen kann. Kennenlernen, Anliegen vorbringen, Kritik oder Anregungen äußern in lockerer Atmosphäre bei einem Getränk stehen dabei im Vordergrund.

Die nächste Station der AnsprechBAR ist am Mittwoch, den 26.10. Zunächst trifft man Gabriele Katzmarek zwischen 11 Uhr und 12 Uhr an der Hauptstraße auf Höhe der Metzgerei Vogt in BühlertaAb 13 Uhr befindet sich die AnsprechBAR der Abgeordneten dann in Bühl, an der Hauptstraße beim Rathaus. In Baden-Baden beim Blumenbrunnen ist die Abgeordnete ab 15 Uhr bis 16 Uhr anzutreffen.

Gabriele Katzmarek freut sich auf den Bürgerdialog und hofft auf viele Besucherinnen und Besucher.

07.09.2016 in Ortsverein

SPD Sommerfest

 

Wie jedes Jahr veranstaltet der SPD Ortsverein ein Sommerfest für seine Mitglieder und Freunde. Vorsitzender Clemens Welle hatte mit seiner Ehefrau Monika erneut in die Büchelbach eingeladen. Bei herrlichen Sommerwetter feierte man auf der Terrasse, wobei der Vorsitzende selbst am Grill agierte köstliche Leckereien für seine Parteifreunde bereitete. Schnell stieg der Stimmungspegel nicht nur wegen der „Eigengewächse“ aus dem Weinkeller des Vorsitzenden.

Peter Heinath trug wieder einige seiner Lieder in badischer Mundart vor und animierte Modi Sperling ebenfalls zur Gitarre zu greifen. Dieser gab einige „Lumpenlieder“ aus der Liehenbach zum Besten -Lieder die heute kaum noch jemand kennt, die aber die Urwüchsigkeit der Bühlertäler auf humorvolle Art zeigen.

Traditionell feierten die Ortsvereinsmitglieder bis spät in die Nacht.

07.09.2016 in Ortsverein

SPD Sommerfest - Gedanken an Manfred Zink

 

Bei aller guten Laune wurde aber nicht vergessen dass einer, der mit seinen Beiträgen immer für Stimmung gesorgt hatte nicht mehr dabei war. Altgemeinderat Horst Schug bezeichnende Manfred Zink als einen „Mann der 1. Stunde“. 1972 gründete er mit ihm, Walter Seebacher, Bernd Tomascewski und Albrecht Braun eine „Juso Gruppe“, die sich kommunalpolitisch sehr engagierte.

15 Jahre war Manfred Zink Schriftführer im Ortsverein. Und wer seine „roten Ordner“ kennt, der weiß dass er akribisch alles festgehalten hat was in dieser Zeit von kommunalpolitischem, als auch von Landes-und bundespolitischem Interesse war. Er war bei Planungsfragen wie z.B. Einem Parkdeck bei der Firma Bosch bei Verkehrsfragen wie Tempo-30-Zone als damaliger Tiefbauchef der Stadt Kehl ein wichtiger Berater für unseren kommunalpolitischen Arbeitskreis und der Gemeinderatsfraktion. Er engagierte sich auf für eine gerechte Wasser- und Abwasserlösung in Bühlertal.

Aufrichtiges direktes Auftreten seine Ehrlichkeit und Offenheit ergänzt mit Fachwissen brachten ihm stets hohe Stimmgewinne bei den Wahlen zum Gemeinderat.

03.08.2016 in Nachruf

Nachruf Manfred Zink

 

15.06.2016 in Bundespolitik

Beantwortung der Anfrage von unserem 2. Vorsitzenden an Sigmar Gabriel zum Thema Freihandelsabkommen CETA

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Sie und weitere Bürgerinnen und Bürger, haben die Sorge geäußert, dass die demokratische Legitimation des geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) gefährdet wird, wenn es vorläufig bereits Anwendung findet.

Hierzu möchten wir Ihnen gerne antworten.

 

Über die vorläufige Anwendung von Teilen von CETA entscheiden die demokratisch gewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments und der EU-Handelsministerrat (und somit die Mitgliedstaaten). Das heißt: Ohne eine Zustimmung von Parlament und Rat kann CETA nicht vorläufig angewendet werden. Aus der Vergangenheit wissen wir, dass das Europäische Parlament seine Verantwortung sehr ernst nimmt. Es hat bereits Abkommen abgelehnt, die seinen Ansprüchen nicht genügten.

 

Falls die EU-Kommission dem Rat (und somit den Mitgliedstaaten) vorschlagen wird, CETA vorläufig anzuwenden, wäre dies kein Novum. Die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge der EU ist im EU-Verfassungsrecht vorgesehen und entspricht der üblichen, langjährigen Praxis der EU-Freihandelsabkommen. Sie bezieht sich immer nur auf diejenigen Teile des Abkommens, die eindeutig in der ausschließlichen EU-Zuständigkeit liegen und die Kompetenzen der Mitgliedstaaten nicht berühren. Eine Vorfestlegung für ein Inkrafttreten des gesamten Abkommens wird nicht getroffen.

 

Die Teile des Freihandelsabkommens, für die die Mitgliedstaaten zuständig sind, können erst nach dem erfolgreichen Abschluss der nationalen Ratifizierungsverfahren in Kraft treten. Das heißt: Das gesamte Abkommen kann erst dann vollständig in Kraft treten, wenn alle nationalen Parlamente der 28 EU-Mitgliedstaaten - auch Bundestag und Bundesrat in Deutschland - ihm zugestimmt haben. Stimmen Bundestag und Bundesrat dem Abkommen nicht zu, kommt es endgültig nicht zu Stande. Damit sind auch die Teile, die in die Kompetenz der EU fallen, nicht mehr anwendbar.

 

Die Investitionsschutzbestimmungen sind von der vorläufigen Anwendung ausgenommen, weil eben hier auch mitgliedstaatliche Kompetenzen betroffen sind. Damit wird der Teil, der politisch besonders kontrovers ist, ohne Zustimmung des Bundestages und Bundesrates zu CETA nicht zur Anwendung kommen.

 

Weitere Informationen sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen rund um das Freihandelsabkommen CETA haben wir hier für Sie zusammengestellt: http://bmwi.de/DE/Themen/Aussenwirtschaft/Freihandelsabkommen/ceta.html

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Team Bürgerdialog BMWi