Unser SPD Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer SPD lädt am Freitag, 12.2.2021 um 15 Uhr zum Gespräch mit der IG Metall als Web Talk ein. In dieser Runde stehen Themen wie die Herausforderung der Digitalisierung im Vordergrund und, welche Rolle wird die Mobilitätswende spielen. Wichtig ist hierbei die Schaffung der dafür notwendigen Ladeinfrastruktur. In diesem Zusammenhang geht es um Stabilisierung und Fortentwicklung der Wirtschaft, was letztendlich auch Erhalt und Schaffung von Arbeitsplätzen bedeutet. Außerdem: Wie sieht es mit Investitionen in Bildung aus. Dieses Thema wird beim Gespräch eine Rolle spielen, gerade in Bezug auf das Chaos am ersten Schultag nach den letzten Ferien.
Gemeinsam mit Jonas Weber MdL und SPD Kandidat aus dem nördlichen Landkreis Rastatt heißt es ebenfalls am 12.2. ab 16.45 Uhr: „Fragen Sie Olaf Scholz!“. In dieser Runde können Menschen Ihre Fragen und Sorgen an den Finanzminister und Vizekanzler stellen. Das Gesprächsformat wird Live gesendet.

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Im vergangenen Jahr haben wir alle das Zwetschgenfest und die regionalen Weinfeste schmerzlich vermisst. Doch der Effekt von COVID-19 war im Weinbau und im Zwetschgenanbau durchhaus weitreichender als die Absage der Feste. Darüber will der SPD-Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer mit der Affentaler Weinkönigin Alisa I. und der Zwetschgenkönigin Jessica I. über Zoom diskutieren. Sie können bei dem Gespräch nicht nur dabei sein, sondern haben auch die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Das Gespräch findet am 2. Februar um 18 Uhr statt. Anmelden können Sie sich über emile2021@spd-mittelbaden.de. Außerdem erreichen Sie die Veranstaltung über folgenden Link: http://bit.ly/emile21 (Meeting-ID: 956 0288 4622, Kenncode: 926222). Der Raum wird am 17:45 Uhr geöffnet sein.

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Auf seiner “Stoch packt´s an”-Tour durch Baden-Württemberg wird Andreas Stoch, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, in den Landkreis Rastatt zum Austausch und Gespräch kommen. Nach vielen Online-Veranstaltungen freut sich Jonas Weber, MdL und SPD-Kreisvorsitzender, dass wir nun wieder in einem persönlichen Gespräch uns austauschen können. Es ist der SPD wichtig mit offenen Ohren unsere Anliegen vor Ort zu erfahren und anzuhören, wo uns der Schuh drückt, aber auch unsere Anregungen aufzunehmen. Demokratie braucht mehr denn je den direkten Austausch.

Aus Gründen des Infektionsschutzes ist die Teilnehmerzahl begrenzt, weshalb um Anmeldung unter dem Stichwort „Stoch“ gebeten wird an Jonas.Weber@spd.landtag-bw.de.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Braun, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, sehr geehrte Damen und Herren,

zum wiederholten Male haben wir in unserer Haushaltsrede das Einrichten von kostenlosen WLAN-Hotspots in Bühlertal angeregt. Die Gemeindeverwaltung hatte in der Vergangenheit das Thema zwar aufgegriffen, aber nicht weiter verfolgt.

Wir beantragen nun hiermit, das Thema spätestens zur übernächsten Gemeinderatssitzung vorzu-bereiten, zumal die „Störerhaftung“ für WLAN-Betreiber im Bundestag bereits im Jahr 2017 in Bezug auf die Anwendung Dritter ausgeschlossen wurde.

Begründung:

Die Gemeinde Bühlertal sollte als moderne Wohngemeinde für die Bürgerinnen und Bürger - und insbesondere für die junge Bevölkerung – attraktive Angebote unterbreiten. Dazu gehört aus unserer Sicht unbedingt an 2-4 Standorten, wie zum Beispiel Schulen, Platz Faverges und Haus des Gastes kostenlose WLAN-Hotspots einrichten zu lassen. Laut Auskunft der Verwaltung wird ein WLAN-Hotspot auf alle bei der Sanierung des Bühlot-Bades mit eingeplant. In der Mittelberghalle sind Turnverein, Tischtennisverein und die Verwaltung auf dem Weg mit dem SVB eine WLAN-Lösung für die Halle zu finden.

Zuschussmöglichkeiten gibt es auch. Die vierte Auflage am 16.03.2020 wurde beim EU-Förderpro-gramm WIFI4EU wegen Corona verschoben. Hier sollte sich die Gemeinde auf jeden Fall anmelden, da die Mittel im „Windhundverfahren“ – also wer sich zuerst anmeldet, kommt überhaupt etwas – vergeben werden. Zudem möchten wir auf das KfW-Programm Smart Cities mit Stadtenwicklung und Digitalisierung verweisen. Auch hier soll die Gemeinde bitte prüfen, ob eine reelle Fördermöglichkeit besteht.

Die Gemeindeverwaltung möge hierzu dem Gemeinderat mögliche Anbieter, Standorte und Kosten als Entscheidungsgrundlage aktualisiert vorlegen.

Die SPD-Fraktion

gez. Clemens Welle, Klaus Lorenz, Bernd Waidelich und Peter Ganter

Der SPD-Ortsvereinschef Clemens Welle und Monika Welle laden auch dieses Jahr die Freunde und Mitglieder auf ihre Terrasse ein. Das Sommerfest findet am Samstag, den 25. Juli 2020 um 18.00 Uhr statt. Bitte bis zum 12. Juli 2020 bei Clemens Welle sich telefonisch oder per E-Mail melden, ob ihr teilnehmt. Gerne kann ein Salat mitgebracht werden. Monika und Clemens freuen sich auf unseren Besuch.