26.01.2022 in Haushalt

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

obwohl zum Beispiel das ifo Institut die Wachstumsprognose für 2022 um 1,4 Prozentpunkt senkt, liegt sie mit der Dezember-Schätzung immerhin noch bei 3,7 Prozent. Die erwartete kräftige Erholung verschiebt sich laut info Konjunkturchef Prof. Dr. Timo Wollmershäuser weiter nach hinten aufgrund den anhaltenden Lieferengpässe, den weiteren Coronawellen und bremst die deutsche Wirtschaft spürbar aus.

Das heißt für uns als Kommune: Nach einem weiteren schwierigen Corona-Jahr 2021 stellen wir einen mutigen Haushalt 2022 auf, denn wir investieren sage und schreibe 7,4 Mio. Euro. Dafür müssen im Jahr 2022 nochmals 1.4 Mio. Euro an Krediten aufgenommen werden, die aus unserer Sicht absolut vertretbar sind, da enorme Werte und Zusatznutzen für unsere Bürgerinnen und Bürger geschaffen werden. Und trotzdem kommt der Ergebnishaushalt quasi mit einer „roten Null“ aus. Beigetragen hat sicherlich auch die sehr gut ausgefallene November-Steuerschätzung, die den Gemeindehaushalt mit etwas über 600.000 Euro nochmals verbessert hat. Die restliche Gegenfinanzierung erfolgt über die Reduzierung des Finanzmittelbestandes.

In einer allgemeinwirtschaftlichen schwierigen Situation haben wir genau zum richtigen Zeitpunkt die notwendigen Ausschreibungen durchgeführt, sehr gute Preise eingeholt und dadurch sind wir bei allen Projekten bisher im Kostenrahmen – auch beim Großprojekt Bühlot-Bad.

Wir haben über Jahre die Verschuldung kontinuierlich abgebaut. Ja, nach dieser enormen Summe an Maßnahmen werden wir wohl den Gürtel enger schnallen müssen. Aber wir als Gemeinde Bühlertal haben über Jahre gelernt, gut und sinnvoll mit wenig Geld auszukommen. Die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer hatten wir bereits angekündigt und beschlossen, aber im Jahr 2021 nochmals um ein Jahr verschoben. Sie ist ein wichtiger Schritt, um notwendige Investitionen in die Infrastruktur auch in der Zukunft finanzieren zu können.

In der Mittelfristplanung können wir dadurch vermutlich sogar ab 2023 wieder positive ordentliche Ergebnisse ausweisen.

 

Nun zu den einzelnen Sachthemen:

 

Einkaufsmarkt

 

Das dringendste Thema, welches die Bevölkerung in Bühlertal beschäftigt, ist der Einkaufsmarkt im Untertal. Mit der einjährigen Schließung des Marktes ab Februar 2022 für den Neubau einschließlich Vergrößerung zu einem vollwertigen Einkaufsmarkt mit 25.000 Artikel und Frischtheken haben wir ein zeitliches Defizit beim Angebot im Ort, da auch der Falk-Einkaufsmarkt zum 31.12.2021 leider geschlossen hat. Die Gemeinde versucht mit Nachdruck zusammen mit dem Marktanbieter, eine Übergangslösung für Bühlertal zu finden. Wir hoffen, dass mögliche Vermieter und Lösungen noch in und für Bühlertal gefunden werden.

 

Verkehr und Parken in Bühlertal

 

In Kürze soll das Verkehrs- und Parkkonzept ums Bühlot-Bad und entlang der Hauptstraße dem Gemeinderat vorgestellt werden. Dabei sollen wir aus unserer Sicht uns nochmals Gedanken machen, ob wir den Bad-Parkplatz befestigen und Parkplätze einzeichnen lassen. Wir sind gespannt, welche Vorschläge unterbreitet werden, da wir immer wieder ein neues Parkkonzept entlang der Hauptstraße verlangt haben. Zudem sollen die Bushaltestellen laut dem Willen der Landesregierung barrierefrei ausgebaut werden. Hier müssen wir aus unserer Sicht darauf achten, dass wir keinen Verkehrskollaps aufgrund auf der Fahrbahn haltender Busse in Bühlertal erleben.

Beim Parken in der Gertelbach möchten wir das Thema Parkautomaten nochmals aufgreifen. Wir sehen bei der dauerhaften sehr guten Auslastung von rund 75 Parkplätzen übers ganze Jahr eine gute Einnahmemöglichkeit, die aus unserer Sicht zwei Parkautomaten in nicht einmal zwei Jahren amortisieren würden. Hier hätte die Gemeinde endlich die Chance Einnahmen zu generieren und sie wieder in Tourismusprojekte zu reinvestieren. Die Verwaltung möchten wir deshalb bitten, das Thema für den Gemeinderat aufzugreifen. Mit einem Portal Gertelbachtal hätten wir zudem ein mögliches zuschussfähiges Leaderprojekt.

 

Buslinie 263 und 264

 

Zu begrüßen ist, dass nach jahrzehntelangen Beschwerden die Buslinien 263 und 264 endlich verbessert wurden und in Hauptverkehrszeiten sogar eine neue Linie 264s die Schülerfahrten zur Heimschule Lender und Bachschlossschule „entzerrt“ werden.

 

Verkehr und Parken an der B500

 

Ein Jahr ist vergangen und es hat sich nicht viel bis gar nichts getan entlang der B500. Die Buslinien wurden zwar in Richtung Nationalpark verstärkt. Aber auf den starken Individualverkehr hat das Land noch überhaupt keine überzeugende Antwort geschweige denn Konzept präsentiert. Nun sollen sich die Ausflügler künftig frühzeitig digital über die Parkplatz- und Verkehrssituation entlang der Schwarzwaldhochstraße informieren können. Parkplätze sollen digitalisiert werden. Es ist zu bezweifeln, dass es Ausflügler abhält und da es in anderen Bereichen der B500 viele private Parkplätze gibt, die nicht aufgenommen werden. Aus unserer Sicht müssen die Kontrollen kontinuierlich und Parkpreise erheblich teurer werden, um eine Verkehrslenkung zu erreichen.

 

Wanderwege- und Fahrrad-Konzept

 

Auch hier sollen uns in Kürze Vorschläge gemacht werden, wie wir das Wander- und Fahrradwege digitalisieren und modern beschildern. Nur sehen wir allgemein ein Problem genügend Bewirtungsangebote zu unterbreiten. Deshalb sollten wir eine mögliche Arbeitsgruppe mit Verwaltung, Gemeinderat, Wirten, Verkehrsverein, Tourismus-Büro und engagierten Bürgerinnen und Bürgern ins Auge fassen.

 

Überaus positive Ansätze für eine moderne Fortbewegung sehen wir in Projekten, die die Gemeinde in Zusammenhang mit der Bühlot-Bad-Sanierung angeht. Denn zu einem Carsharing-Angebot sowie Auto- und E-Bike-Ladestationen gehört für uns auch ein erweitern des Radhilfstreifens von der Hauptstraße bis zum Kreisel in Altschweier. Mit Spannung erwarten wir die Ergebnisse der Pilotprojekte in unserem Landkreis, wo Radstreifen außerhalb zum Beispiel zwischen Sandweier und Baden-Oos sowie im Murgtal bereits bestehen und evaluiert werden.

 

Tal-der-1000-Lichter

 

Dass die tolle Beleuchtung zur Adventszeit in Bühlertal ein Hit ist, war uns allen bewusst. Aber nach der Berichterstattung im SWR-Fernsehen lockten schätzungsweise 14.000-15.000 Besucher zusätzlich nach Bühlertal. Wenn wir nun noch nach der Corona-Zeit ein entsprechendes kulturelles und gastronomisches Angebot zum Beispiel im Breitmatt-Park machen können, hätten wir wieder ein Publikum trächtiges Angebot für unsere Bevölkerung und Besucher zur Weihnachtszeit.

 

Investitionen

 

Mit den Investitionen in Kommunalfahrzeuge sowie Umkleide- und Sanitärräume im Bauhof, Feuerwehr-Anbau und Digitalfunk, Schofer-Schule, Kindergarten St. Michael, Bühlot-Bad, Haus in der Liehenbachstaße 7, Glasfaseranbindungen und Bushaltestellen haben wir Projekte, die einen erheblichen Mehrwert für unsere Bürgerinnen und Bürger schafft.

An dieser Stelle möchten wir unsere Freiwillige Bühlertäler Feuerwehr besonders loben. Sie hat mit allen Ihren Mitgliedern um die Führungsriege aktiv beim Anbau und Sanierung des Geräte-hauses mitgearbeitet und sich eingebracht. Eine ganz tolle Leistung stellt der neue Parkplatz hauptsächlich in Eigenarbeit dar.

 

Zukunftsthemen

 

Wir begrüßen, dass die Verwaltung unsere Anregung aufgenommen hat und die Vereins-bezuschussung vereinfacht und verbessert. Auf einem einfacheren Weg mit weniger Arbeit für beide Seiten (Verwaltung und Vereine) kommen wir zu einer finanziell verbesserten Vereinsförderung.

Auf lange Sicht gehört für uns auch dazu, dass die Straßensanierung zum Mittelbergsportzentrum angedacht wird. Dabei sollte die Verwaltung zeitgleich einen Glasfaseranschluss prüfen und ob dadurch erhebliche Kosten gespart werden können.

Die Digitalisierung ist in aller Munde. Federführend hat Kämmerer Polley diese Aufgabe in der Gemeinde übernommen. Wir unterstützen die Planungen, Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu digitalisieren und dadurch zu vereinfachen. Auch die mittelfristig notwendige Verbesserung der Server, Hard- und Software macht dadurch Sinn. Mit den Planungen beginnen wir dieses Jahr, um rund 100.000 Euro in die Serverumgebung 2023 zu investieren.

 

Klimaschutzkonzept für Bühlertal

 

Mit Unterstützung durch den Landkreis haben wir eine erste Bestandsaufnahme zum Klimaschutzkonzept Bühlertal gestartet. Mit der reinen Solarheizung fürs Bühlot-Bad und der Fotovoltaikanlage auf dem Feuerwehrhausanbau hat die Gemeinde Ihre Vorbildfunktion bewiesen. Auch bei Sanierungen und Neuprojekten sollte die regenerative Energie immer Berücksichtigung finden. Den ganz großen Durchbruch kann es aus unserer Sicht nur geben, wenn es in Deutschland insgesamt schlüssige Konzepte für jede Art von Bestandsgebäuden insbesondere für Heizung und Warmwasser gibt, das für Bürger und Unternehmen bezahlbar ist.

 

Seniorenzentrum und Sozialarbeit

 

Ein herzliches Dankeschön möchten wir an das Team vom Seniorenzentrum richten, die in einer wirklich schwierigen Zeit tolle Arbeit leisten. Auch Verwaltung, DRK, Sozialverbände, Vereine und Institutionen, die sozialen Leistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger in Bühlertal unter Corona-Bedingungen leisten, möchten wir Dankeschön sagen.

 

Schulen und Kindergärten

 

Der allgemeine Schulregelbetrieb unter Pandemiebedingungen konnte mit viel Engagement durchgehalten werden. Ein kompletter Lockdown im Schul- und Kindergartenbetrieb ist kaum noch vorstellbar, aber die Corona-Zahlen werden in den nächsten 2-3 Wochen nochmals steigen.

Mit der WLAN-Verkabelung an der Grundschule haben wir unsere Hausaufgaben gemacht. Die alte Bundesregierung hat einen Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für Kinder im Grundschulalter ab 2026 auf den Weg den Weg gebracht und soll beginnend mit den 1. Klassen stufenweise eingeführt werden. Der Ausbau der Ganztagsangebote für Grundschulkinder ist schon immer erklärtes Ziel, die Rahmenbedingungen müssen jedoch stimmen. Die Betreuung in Bühlertal kann bisher schon lückenlos von 7.15 Uhr bis 16.00 Uhr erfolgen, d. h. fast 9 Stunden. Wir sind gespannt auf die Durchführungsbestimmungen des  Landes Baden-Württemberg.

Auch an den Kindergärten wurden nun regelmäßige Tests eingeführt. Leider verbleiben bei der Kommune rund 100.000 Euro an Kosten, die nicht vom Land gedeckt werden. Die Planungen für eine Waldkindergartengruppe sind in die Wege geleitet, um im Jahr 2023 starten zu können. Der Umbau des Untertäler Lehrschwimmbeckens zu 50 Kindergartenplätze ist in vollem Gange und verspricht ein Glanzstück zu werden

 

Wohnen in Bühlertal

 

Mit der Sanierung des ehemaligen Postgebäudes werden wir weiteren bezahlbaren Wohnraum in zentraler Lage schaffen. Leider mussten wir das Projekt mehrmals verschieben und sollten es 2023-2024 endlich angehen.

 

Park und Haus des Gastes

 

Mit der Parkneugestaltung beim HdG sollten wir einen Dorfmittelpunkt schaffen, der einlädt und von den Bürgerinnen und Bürgern sowie von den örtlichen Vereinen rege genutzt wird. Die Kosten dürfen aber nicht aus dem Rahmen laufen. Wir begrüßen es, dass zu den notwendigen Sanierungen im Haus des Gastes die Vereine und Nutzer vorab befragt werden, um zielgenau planen zu können.

Wir danken dem gesamten Verwaltungsteam für die umfangreichen Arbeiten. Den Fraktionen und der Verwaltungsspitze um Bürgermeister Braun bedanken wir uns für die gute Zusammenarbeit und stimmen dem Haushalt 2022 mit den Eigenbetrieben zu.

 

Die SPD-Fraktion mit Clemens Welle, Klaus Lorenz, Bernd Waidelich u. Peter Ganter

19.08.2021 in Ortsverein

Bühlertäler SPD feiert Sommerfest und ehrt langjährige Mitglieder

 

Auch in diesem Jahr veranstaltete der SPD-Ortsverein sein Sommerfest. Vorsitzender Clemens Welle hatte wieder mit seiner Ehefrau Monika in die Büchelbach eingeladen. Auf der weitläufigen Terrasse konnten sie zahlreiche Mitglieder und Freunde begrüßen.

Die Gastgeber sorgten mit Prosecco aus eigener Produktion für eine stimmungsvolle Grundlage, bevor 7 SPD-Mitglieder für ihre langjährige Parteizugehörigkeit geehrt wurden. Gertraud Erhard trat der SPD vor 15 Jahren bei und ist seit Jahren als Delegierte für den SPD-Ortsverein auf Kreisebene engagiert. 20 Jahre hielt Frank Geiges der SPD die Treue und hat nun als Kassier ein wichtiges Vorstandsamt inne. Irmgard und Dieter Dorn prägten mit Beitritt vor 30 Jahren die Ortsvereinsarbeit und übernahmen in der Vergangenheit in verschiedenen Positionen Verantwortung. 1990 trat der jetzige SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Ganter der SPD bei (30 Jahre) und war ab 1995 für 21 Jahre SPD-Ortsvereinsvorsitzender. Die ehemalige Gemeinderätin Helga Sperling ist 35 Jahre lang SPD-Mitglied. Sie setzte über 15 Jahre als Vorsitzende des Kommunalpolitischen Arbeitskreises Akzente in der Kommunalpolitik und war die erste Initiatorin für ein Museum Geiserschmiede. Für sogar 45 Jahre konnte Petra Wunsch, die sich stets für den Ortsverein einsetzt, geehrt werden. Vorsitzender Clemens Welle lobte die Geehrten für ihr Engagement und dankte für die Treue zur Orts-SPD. Der zweite SPD-Vorsitzenden und SPD-Gemeinderat Bernd Waidelich schloss sich dem Dank an und überreichte den Geehrten Urkunden und Weinpräsente.

Auch ein Gewitterguss nach dem gemeinsamen Essen konnte die Stimmung nicht trüben, denn Liedermacher Peter Heinath sorgte mit seiner Gitarre und seinen Songs für beste Unterhaltung. Zudem stand Rudi Sperling ihm mit seinen Bänkelliedern zur Seite. Da Gertraud Erhard und Altgemeinderat Horst Schug ebenfalls mit Parodien, Humoresken und Seemannsliedern zum Mitsingen und zur Unterhaltung beitrugen, war die Stimmung glänzend und zeugt von einem lebendigen und kameradschaftlichen Ortsverein.

Auch dieses Jahr war das Sommerfest damit ein voller Erfolg und soll nächstes Jahr an gleicher Stelle wiederholt werden. Der Dank der SPD-Ortsvereinsmitglieder gilt den perfekten Gastgebern Monika und Clemens Welle.

24.07.2021 in Ortsverein

SPD-Bühlertal resümiert zur Jahreshauptversammlung

 

Zahlreiche Mitlieder konnte Clemens Welle anlässlich der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins im Schwarzwaldmädel begrüßen. Besonders begrüßte er Bürgermeister Hans-Peter Braun und die Altgemeinderäte Helga Sperling und Horst Schug.

In seinem Rechenschaftsbericht erklärte der Vorsitzende Welle die geringen Aktivitäten bedingt durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie. Dennoch fand das alljährliche Sommerfest des Ortsvereins bei der Familie Welle in der Büchelbach mit vollem Erfolg statt. Im Rückblick auf die Landtagswahl lobte der Vorsitzende Clemens Welle das Engagement von SPD-Kandidat Emile Yadjo-Scheuerer. Allerdings hätte er sich eine größere Unterstützung durch den Kreisvorstand gewünscht. Mit dem Ergebnis einer geringen Steigerung könne man in Bühlertal zufrieden sein. Peter Ganter ging als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat unter anderem auf folgende Themen ein. Die Arbeiten am Schwimmbad sind gut angelaufen. Dieses resultiert auf einer guten Planung und rechtzeitiger Ausschreibung, wobei ein Jahrhunderthochwasser berücksichtigt werden musste – was sich angesichts der aktuellen Hochwasserkatastrophe in Deutschland nachträglich als dringend nötig erweist. Eine optimale Förderung führt zu einer verantwortungsvollen Finanzierung des Großprojektes Bühlot-Bad.

Mehr Sicherheit für Radfahrer ist die Intention der SPD zum Vorschlag eines Radschutzstreifens entlang der Hauptstraße bis nach Altschweier. Peter Ganter wies in diesem Zusammenhang auf die Bestrebungen hin, ein solches Modellprojekt auf der Kreisstraße 3705 zwischen Ottenau und Sulzbach unter Federführung des Straßenbauamtes im Landratsamt Rastatt durchzuführen. Aus der Versammlung wurde die Hilfsbereitschaft des Rathauspersonals für Bürgeranliegen während der Pandemie positiv herausgestellt.

Finanzverwalter Frank Geiges berichtete von einem positiven Ergebnis, welches von den Kassenprüfern bestätigt wurde. Auf Antrag von Bürgermeister Hans-Peter Braun wurden er und die Gesamtvorstandschaft entlastet. Der Bürgermeister ging vor allem auf die umfangreiche Ratsarbeit ein und dabei betonte er die gute Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion.

Über die Gewerkschaftsjugend in Tübingen kam Manfred Bonert bereits 1968 auf Einladung eines SPD-Bundestagsabgeordneten zur Sozialdemokratie und blieb ihr bis heute treu. Seit 1977 ist er im SPD-Ortsverein Bühlertal aktiv. Clemens Welle konnte ihn daher für über 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft mit Ehrenurkunde und Weinpräsent auszeichnen.

 

09.07.2021 in Ortsverein

Einladung zur Jahreshauptversammlung

 

Liebe SPD-Ortsvereinsmitglieder, liebe SPD-Freunde

zu Jahreshauptversammlung laden wir euch recht herzlich ein,

auf Freitag, den 16. Juli 2021 um 19:00 Uhr

ins Landgasthaus Schwarzwaldmädel in den Holzwurm

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Rechenschaftsbericht des ersten Vorsitzenden
  3. Rechenschaftsbericht des Schriftführers
  4. Bericht des Fraktionsvorsitzenden
  5. Kassenbericht des kommisarischen Finanzverwalters
  6. Bericht der Kassenrevisoren
  7. Antrag auf Entlastung des kommisarischen Finanzverwalters und der Vorstandschaft
  8. Ehrung
  9. Wünsche, Anregungen und Diskussion zu aktuellen Themen

Mit solidarischem Gruß

Gez. Clemens Welle   Bernd Waidelich

16.02.2021 in Landespolitik

SPD Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer zu Gast bei Bürgermeister Braun

 

 

Emile Yadjo-Scheuerer der SPD-Kandidat für die Landtagswahl im März-beide auf seiner Besuchstour durch die Gemeinden des Wahlkreises in Bühlertal. In Begleitung des Vorsitzenden Clemenswelle und alle Gemeinderat Horst Schupp begrüßt den Bürgermeister Hans-Peter Braun im Rathaus und danke für das Interesse an den Belangen Bühlertals.

Bürgermeister Braun stellte die Infrastruktur der Gemeinde vor, wobei er unter anderem auf die Haushaltssituation, die Gestaltung des Schwimmbades, die Neukonzeption des Parks beim Haus des Geistes oder die interkommunale Zusammenarbeit der Gemeinden Bühl, Ottersweier und Bühlertal einging.

Besonderes Interesse zeigte Emilie Yadjo-Scheuerer für den digitalen Ausbau an den Schulen und die gute Aufstellung der Kitas, bilden diese bei Themen doch besondere Schwerpunkte in seinem Wahlprogramm. Auch zeigt er sich erfreut über die Zusammenarbeit mit den Gemeinden Ottersweier Bühl, zum Beispiel beim gemeinsamen Ausbau von Wanderwegen.

„Mit großem Interesse habe ich die Presseberichte über die Umgestaltung des Blutbades gelesen auch über die Demo der Eltern und Kinder vor dem Bad,“ erklärte der SPD-Kandidat. „Ich wünsche Bühlertal ein gutes Gelingen, damit das Blutbad bald wieder zum beliebten Freizeitzentrum nicht nur für die Gemeinde, sondern für die gesamte Region wird.“

Emilie Yadjo-Scheuerer bedankte sich bei Bürgermeister Braun für den Empfang und die Information über Bühlertal und Wünsche der Gemeinde viel Erfolg bei allen Vorhaben in diesem Jahr. Er betonte zum Schluss, dass es ihm eine große Freude bereite, sich für die Menschen unserer Region und für die herrliche Natur im Schwarzwald und in der Ebene einzusetzen.