Bühlertäler SPD-Grillfest war wieder voller Erfolg

Informative Gespräche und lustiges Beisammensein zudem musikalisch umrahmt von Rudi Sperling und Manfred Zink machten das Bühlertäler SPD-Grillfest für unsere Ortsvereinsmitglieder aber auch für einige SPD-Freunde interessant.

Dazu bei trugen vor allem Gertraud Erhard und Vizevorsitzender Reinhard Kohler, die auch dieses Jahr ihren wunderschönen „toskanischen Hinterhof“ zur Verfügung stellten und hervorragende Gastgeber waren. Am roten Grill von „Schnauzer“ Helmut Dresel war „Grillmeister“ Clemens Welle aktiv.

Auch die politischen Gespräche kamen nicht zu kurz, denn wir konnten Jonas Weber, SPD-Kreisvorsitzender und SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Werner Henn begrüßen. Kritische Themen wie zum Beispiel Hartz IV und die aktuelle Landespolitik wurden ebenso besprochen als auch eine gemeinsame Veranstaltung mit den Baden-Badener Sozialdemokraten zum Thema Nationalpark angedacht.

Im September trifft sich die Bühlertäler SPD mit dem Jugendbeiratsvorsitzenden Michael Reith, um den Stand der Dinge zum Jugendtreff zu erfahren und zu diskutieren.

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Auch der Bühlotwanderweg und die Projekte Gertelbach sowie Engelsfelsen werden von Horst Schug mit dem kommunalpolitischen Arbeitskreis in diesem Jahr noch behandelt. Armin Zeitvogel, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender und ehemals Landtagskandidat, möchte sich weiterhin mit dem EU-Abgeordneten Peter Simon für die Projekte engagieren.

Mit vielen leckeren Salaten, saftigen Steaks und kühlen Getränken wurde es ein rundum gelungener Abend.

Der SPD-Ortsverein informiert

Ein wichtige Entscheidung mit Rekommunalisierung des Strom- und Gasnetzes wurde im Gemeinderat zusammen mit der Verwaltung getroffen, die zukunftsweisend für die nächsten Jahre sein wird. Folgende Stellungnahme wurde von der SPD-Fraktion für Ihre Entscheidung für eine Netzgesellschaft zusammen mit Ottersweier und Lauf abgegeben:

Was war eigentlich zu Beginn unserer Überlegungen unsere Intention, unser Ziel und vor allem unser Ansporn?

Es war das Sagen und die Einflussnahme über die Strom- und Gasnetze zu erlangen. Und nach unserer Sicht sollten wir uns auch darauf konzentrieren nach dem Motto „Schuster bleib bei deinen Leisten“ und eben nicht versuchen „Luftschlösser“ zu bauen.

Die Rekommunalisierung der Strom- und Gasversorgungsnetze über ein Regionalwerk oder eine Netzgesellschaft war und ist dabei ein sehr komplexes Thema.

Wir haben uns letztendlich nach vielen Informationsveranstaltungen und eingehenden Beratungen gegen das Regionalwerk und für die Netzgesellschaft aus folgenden Gründen entschieden:

1.     Wir sehen beim Regionalwerk Oberrhein (RWO) trotz „Mitgift“ ein sehr hohes Risiko, da dort der Schwerpunkt des Konzeptes beim Vertrieb liegt. Zudem hat sich gezeigt, dass man auch am Vertriebsmarkt scheitern kann – ich nenne nur das Beispiel TelDaFax.

2.     Wir gehen mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger um. Deshalb war es immer unsere Devise, nicht nur die beste Lösung zu suchen, sondern das unternehmerische Risiko zu minimieren oder fast gänzlich auszuschließen.

3.     Beim RWO ist nur eine Finanzbeteiligung am Versorger in Bezug auf das eigentliche Netz vorgesehen. Trotz einem Beirat sehen wir kaum Einflussmöglichkeiten der Kommunen.

Im Gegensatz dazu sprechen folgende Gründe für eine Netzgesellschaft:

1.     Wir sind 3 Kommunen mit einer ähnlichen Interessenlage und das Konstrukt ist überschaubar.

2.     Wir erhalten auch noch die Konzessionsabgabe und anfangs sogar Gewerbesteuer. Ein steuerlicher Querverbund ist ebenfalls z.B. für einen defizitären Eigenbetrieb gegeben.

3.     Die Finanzierung für den Netzrückkauf ist mit der Netzgesellschaft ebenfalls geringer und machbar, da auch die Rendite konstanter und höher hoffentlich ist.

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Unser FAZIT:

Die Energiewende wird es bringen, dass die Netze umstrukturiert und umgebaut werden müssen. Auf diese Aufgabe können wir uns mit einem Mitspracherecht von 51 % der Kommunen konzentrieren und wir haben damit das Sagen in der Netzgesellschaft. Im Vergleich zur RWO-Lösung haben wir nicht nur ein Anhörungsrecht in einem Beirat beim Netz. Und wir werden auch nicht mit ein paar Aufsichtsratssitzen abgespeist. Denn im Aufsichtsrat spielt die Musik.

Einen starken und im Geschäftsfeld erfahrenen Partner werden wir uns noch suchen, indem wir diskriminierungsfrei unser Netzgesellschaftskonzept nochmals im Bundesanzeiger ausschreiben. Dann gilt es den nächsten Schritt zu tun und die Angebote abzuwarten und zu sondieren.

Erneuerbare Projekte sehen wir in einer noch zu gründenden separaten Bürgergesellschaft unter Beteiligung der Kommune besser aufgehoben. Aber das sind Überlegungen, die wir in naher Zukunft überlegen sollten.

Danken möchten wir der Verwaltung, insbesondere Bürgmeister Hans-Peter Braun und Kämmerer Hannes Booms, die anfangs für die richtige Weichenstellung gesorgt und eine enorme Arbeit geleistet haben. Ihr habt vor allem zusammen mit den Kommunen Ottersweier und Lauf den Prozess angestoßen. Bis zuletzt haben wir uns alle Optionen offen gehalten und angehört, da wir alle einen sehr komplizierten Erfahrungs- und Entscheidungsprozess durchlaufen haben.

Und wir haben die richtigen Berater gehabt. Ein großes Lob an Herrn Dipl.-Finanzwirt Meng, der uns die Unterschiede und Auswirkungen auf die verschiedenen unternehmerischen Varianten immer wieder vor Augen geführt hat.

Und ein Lob an den Rechtsanwalt Herrn Rühling, der uns auf die rechtlichen und kartellrechtlichen Stolpersteine aufmerksam gemacht sowie die Vertragswerke formuliert hat.

In einer sehr guten Zusammenarbeit wurden somit alle Bedenken aus dem Weg geräumt und ein wirklich zukunftsträchtiges Konzept mit der Netzgesellschaft erstellt aus der Sicht der SPD-Fraktion.

SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid und SPD-Landtagskandidat Armin Zeitvogel in Bühlertal

Auf Initiative des SPD-Ortsvereins Bühlertal und seines rührigen Vorsitzenden Peter Ganter weilten der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid, sowie SPD-Wahlkreiskandidat Armin Zeitvogel nebst Vertreter Reinhard Kohler vom SPD-Ortsverein Bühlertal zu Informationsgesprächen in unserer Talgemeinde. Bürgermeister Hans-Peter Braun begrüßte die Gäste im Sitzungszimmer des Rathauses und hieß auch Gemeinderätin Helga Sperling und Altgemeinderat Horst Schug herzlich willkommen.

Der Bürgermeister stellte die Gemeinde Bühlertal vor mit ihren vielschichtigen Problemen u.a. der Splittersiedlungen, des über 80 Kilometer langen Straßennetzes, des damit verbunden Winterdienstes und der Entwicklung der Gewerbesteuer. Er betonte auch, welch hervorragende Leistungen die Gemeinde geschultert hat, wenn man die Infrastruktur mit Schulen, Kindergärten, Seniorenzentrum, Stadion, Mittelberghalle oder Haus des Gastes betrachtet.

Breiten Raum nahmen bei dem Informationsgespräch die Themen Bildungspolitik und Tourismus ein. Bürgermeister Braun erläuterte die Projekte „Gertelbach-Tal“ und „Engelsfelsen“ anhand von Plänen und lobte gleichzeitig das ehrenamtliche Engagement der Bühlertäler Einwohner nicht nur bei diesen Projekten. So kam auch das von Gemeinderätin Helga Sperling initiierte Heimatmuseum „Geiserschmiede“ und der „Bühlotwanderweg“ zur Sprache. Der SPD-Landesvorsitzende war beeindruckt von so viel Bürgersinn und ermutigte die Gemeindevertreter, das Standbein Tourismus weiter auszubauen.

Auch von der Partnerschaft mit Faverges war der SPD-Landeschef sehr angetan. SPD-Kandidat Armin Zeitvogel, als Mitglied der Deutschen Olympischen Gesellschaft nicht nur am Leben der Sport treibenden Vereine interessiert, zeigte sich gut informiert über das Engagement der Bühlertäler Vereine für das Leben in dieser Partnerschaft. Armin Zeitvogel meinte in diesem Zusammenhang, dass Vereine heute ohne das freiwillige Engagement im Ehrenamt gar nicht mehr existieren könnten. Dies gelte besonders in der Betreuung von Kindern und Schülern in der Ganztagsschule. Nils Schmid bewertete die Ganztagsschule als einen Schwerpunkt der SPD-Politik nicht nur auf Landesebene. Das beinhaltet aber auch den Einsatz von „Schulsozialarbeitern“, ohne die eine Ganztagsschule nicht auskommen werde. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf müsse in jedes Bildungsangebot notwendigerweise eingeplant werden.

SPD-Landtagskandidat Armin Zeitvogel besucht Bürgermeister Hans-Peter Braun in Bühlertal

Auf Stippvisite im Bühlertäler Rathaus informierte und diskutierte unser SPD-Landtagskandidat Armin Zeitvogel mit Bürgermeister Braun. Mit dabei waren der Ersatzkandidat Reinhard Kohler, 2. Vorsitzender vom SPD-Ortsverein Bühlertal, und von der SPD-Gemeinderatsfraktion Helga Sperling und Peter Ganter.

Im Vordergrund des Erfahrungsaustauschs standen kommunalpolitische Belange. Viele Sanierungsmaßnahme habe nur mit dem Konjunkturpaket durchgeführt werden können, berichtete Hans-Peter Braun. Zudem wurde  eine Umstrukturierung zum 1. April 2010 in der Verwaltung umgesetzt. Weitere Veränderungen wird es geben, wenn das Grundbuchamt an das Land abgegeben wird. Die Einrichtung eines Bürgerbüros in diesen Räumlichkeiten wäre dann denkbar. Ein Hauptthema war jedoch die Kindergarten- und Schulsituation in Bühlertal. Mit dem gesetzlichen Kindergartenanspruch für unter 3-jährige bis 2013 ist die Kommune in Zugzwang. Zumal für Bühlertäler Kinder, die außerhalb der Gemeinde betreut werden, enorme Ausgleichszahlungen an die Kommunen in der Umgebung gezahlt werden müssen. Die Auswirkungen sind vor allem auf der Kostenseite zu belegen, denn Mehrkosten von 50.000,- EUR stehen keine entsprechenden Mehrvergütungen seitens des Landes gegenüber. Mit der Neuregelung habe der Bund nur eine Anschubfinanzierung von 620 Mio. Euro an die Länder für die Kommunen verteilt. Dass man sich für einen Hauptschulstandort in Bühlertal ausgesprochen habe, führten Helga Sperling und Peter Ganter an, werde durch viel ehrenamtliches Engagement der Eltern unterstützt. Eine Essensausgabe mit einer neuen Küche konnte vor kurzem aus der Taufe in Dr.-Josef-Schofer-Schule gehoben werden. Auch das Nachmittagsprogramm in der Schofer-Schule bis 16.00 Uhr wird angenommen, bestätigte der Bürgermeister, deren Organisation die Verwaltung enorm in Anspruch nehme.  Armin Zeitvogel konnte von seiner ehreamtlichen Arbeit als Baden-Badener Sportausschuss-vorsitzender berichten. Dabei habe er viele Kooperationen zwischen den Schulen und Vereinen angeschoben und bot seine Hilfe an, falls Schulen und Vereine Interesse an ähnlichen Projekten hätten. Über ein freiwilliges soziales Jahr und mit Schülermentoren können die Vereine auf die Unterstützung vom Landesportverband und des Badischen Sportbundes rechnen.

Beim Thema Tourismus und Landschaftspflege stellte Hans-Peter Braun das Engelsberg- und Gertelbachprojekt mit Bühlotwanderweg vor. Armin Zeitvogel regte ein Treffen mit dem EU-Abgeordneten Peter Simon an. Man vereinbarte ein erstes Treffen in Bühlertal, um mögliche EU-Fördermöglichkeiten auszuloten.

Als größtes Problem zeigt sich die Gewerbesteuer, die in Krisenzeiten starken konjunkturellen Schwankungen unterworfen ist. Zudem resümierte alle Gesprächsteilnehmen, dass den steigenden Aufgaben der Kommunen entsprechende Zuweisungen vom Land folgen müssten. Armin Zeitvogel sah darin den zentralen Punkt einer kommunalpolitisch orientierten Landespolitik entgegen der momentanen Situation der Kommunen mit der Verwaltung von Mangel.

Wir gratulieren Horst Schug zum 70sten Geburtstag

Horst Schug, geb. am 06.09.1940 in Lübeck, Schleswig-Holstein, konnten wir letzte Woche zum 70sten Geburtstat gratulieren.

Sein langes politisches Engagement begann er bereits bei der SPD im Jahr 1972. Horst Schug war 17 Jahre 1. Vorsitzender von 1972 bis 1990 vom SPD-Ortsverein Bühlertal. Danach fungierte er als 2. Vorsitzender und ist bis heute als Schriftführer in der Orts-SPD tätig. Mit seiner Arbeit als Fraktionschef und im Ortsverein hat er wesentlichen Anteil daran, dass die SPD eine gefestigte Stellung in der Gemeinde hat. Mit seiner Rhetorik sowie seinen klaren, kurzen und präzisen Statements fand er bei Gemeinderatskollegen und in der Bevölkerung überaus großen Zuspruch.

Besonders Stolz sind wir darauf, dass er Stellvertretender Bürgermeister von Nov. 84 – Nov. 89 und von 1999 bis 2004 sowie vom 11.07.2006 bis 2009 war.

Für seinen Einsatz im Gemeinderat erhielt Horst Schug1998 die silberne Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg sowie 2003 wurde er von der Gemeinde Bühlertal für 25 Jahre im Gemeinderat geehrt. Bei seinem Ausscheiden im Jahr 2009 hat er die goldene Ehrennadel für seine 30-jährige Gemeinderatstätigkeit erhalten. Im letzten Jahr wurde er von Bürgermeister Hans-Peter Braun mit der Landesehrennadel für sein vielfältiges ehrenamtliches Engagement geehrt.

Wir wünschen unserem Horst Schug im Namen der SPD-Fraktion und des SPD-Ortsvereins alles Gute aber vor allem Gesundheit und hoffen, dass er sich noch lange im Gemeindeleben aktiv einbringt.

Bühlertäler SPD-Grillfest

Einen wunderschönen Abend durften wir wieder bei Gertraud Erhard und Reinhard Kohler in Rastatt verbringen und bedanken uns an dieser Stelle nochmals für Ihre Bemühungen. Der Innenhof mit toskanischem Flair trug neben unserem Musiker Kurt Finkbeiner von der SPD-Ottersweier zur guten Stimmung bei. Der Ortsvereinsvorsitzende Peter Ganter freute sich, das zahlreiche Ortsvereinsmitglieder den Weg nach Rastatt gefunden hatte. Besonders begrüßte er den SPD-Landtagskandidaten Armin Zeitvogel. Er lies es sich nicht nehmen, trotz vollem Terminkalender zum jährlichen Grillfest der Bühlertäler zu kommen. Zudem konnte der Ortsvereinschef die Ottersweier SPD-Vorsitzende Herta Finkbeiner recht herzlich begrüßen. Dabei betonte er, dass der Besuch wieder ein Beleg dafür ist, dass die Zusammenarbeit und das Verhältnis zum SPD-Ortsverein aus Ottersweier sehr eng und freundschaftlich ist.

Armin Zeitvogel berichtete im Anschluss von seinen bevorstehenden Aktivitäten und seinen Planungen zum Landtagswahlkampf. Dabei lobte er die Arbeit der Bühlertäler SPD, die bereits alle Termine mit ihm bis zur Wahl abgestimmt habe. Als Landtagskandidat der SPD möchte er für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Baden-Baden/Bühl jederzeit ein offenes Ohr für deren Probleme haben. Zusammen mit Ihnen Lösungen finden und sich für diese einsetzen.

Gerechtigkeit, Glaubwürdigkeit, Gleichbehandlung und ehrlich sein, soziale Gerechtigkeit und Einsatz für den Schwächeren, dass sind die Ursprünge der SPD und genau dafür stehe er ein. Abschließend gab er bekannt, dass er nun eine Homepage unter www.armin-zeitvogel.de hat und in „Facebook“ das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürger unserer Region sucht.

Im Anschluss ließen wir den Abend ausklingen. Grillmeister Clemens Welle sowie die leckeren Salate von Gertraud Erhard, Helga Sperling, Moni Welle und Sabine Bendel sorgten für das leibliche Wohl.

TRAUER UM AUGUST SEEBACHER

Der SPD-Ortsverein Bühlertal trauert um seinen Mitbegründer August Seebacher. Am 27. Mai  1970 gründeten acht Bühlertäler den SPD-Ortsverein, darunter auch August Seebacher. Sie erklärten zu ihrer Aufgabe, „ihre Freizeit in den Dienst gemeindlicher Belange zum Nutzen ihrer Mitbürger  zu stellen“.

August Seebacher tat dies mit beispielhaftem Engagement. Er war langjähriges Vorstandsmitglied und gründete den „kommunalpolitischen Arbeitskreis“ im Ortsverein, aus dessen Reihen so viele für Bühlertal förderliche Vorschläge entwickelt wurden.

Als Mann der ersten Stunde war August Seebacher ein kämpferischer Vertreter des Arbeitnehmerflügels. Dem Fernfahrer lagen besonders die Sorgen des sogenannten kleinen Mannes am Herzen. Für das Recht dieser Bürger setzte er sich intensiv während seiner aktiven Zeit ein.

August Seebacher war bei seiner politischen Betätigung stets ein fröhlicher Mensch, er wusste seine Zuhörer mit amüsanten Anekdoten zu unterhalten, die er auf dem „Bock“ seines LKW erlebt hatte.

Der SPD-Ortsverein Bühlertal dankt August Seebacher für sein Engagement. Mit seinem Namenszug unter der Gründungsurkunde wird er dem SPD-Ortsverein in Bühlertal unvergesslich bleiben.

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

seit über einem Jahr durchforstet die Haushaltsstrukturkommission des Gemeinderates mit der Verwaltung die Ressourcen der Gemeinde, um Einsparungen im Haushalt zu ermöglichen. Gemeinsam mit der Verwaltung hat auch der Gemeinderat in seinen Sitzungen des letzten Vierteljahres versucht, die negativen Vorgaben aus Gewerbesteuereinbruch und Rückgang der Schlüssel-zuweisungen zu kompensieren. Für den Haushalt 2010 heißt die Devise deshalb, wir müssen uns von einem großen Teil des Wünschenswerten in den nächsten Jahren verabschieden und uns mit dem Machbaren begnügen.

Es ist unter Berücksichtigung der negativen Zahlen erstaunlich, dass wir in den Vorberatungen einen Haushalt auf den Weg gebracht haben, der immerhin ein Volumen von fast 14 Millionen Euro aufweist mit einer positiven Zuführung zum Vermögenshaushalt von immerhin 460.500 EUR. Aber es steht alles auf wackligen Beinen, und wir können erst nach der Steuerschätzung im Mai einigermaßen sicher sein, ob wir unsere Planung einhalten können oder ob wir weitere Konsolidierungsmaßnahmen einleiten müssen.

Zu einigen Haushaltpositionen nimmt die SPD-Fraktion wie folgt Stellung:

·      Bei den Schulen sollten wir keine weiteren Kürzungen einplanen. Der Schulstandort Bühlertal muss gefestigt und ausgebaut werden, besonders die Hauptschule ist zu sichern. Die Ganztagsbetreuung ist die Aufgabe der kommenden Jahre. Wir hoffen, dass vom Land die entsprechenden Mittel und Lehrkräfte dafür bereit stehen. Nachmittagsunterricht und Hausaufgabenbetreuung können nicht nur auf ehrenamtlicher Basis durchgeführt werden; hier sind Fachkräfte gefragt. Die SPD begrüßt, wenn ein Mittagessen für Schulkinder mit den Kindergärten koordiniert wird.

·      Die Kosten im Kindergartenbereich belaufen sich nun zwar auf 584.200 EUR, was eine Steigerung zum letzten Jahr von 114.700 EUR bedeutet. Die sehen wir aber als gut investiertes Geld an.Wenn die Betreuungsplätze für die Unter-Drei-Jährigen weiter ausgebaut werden, sind wir unbedingt auf Landesunterstützung angewiesen., das zeigt alleine schon die vorhergehende Kostensteigerung.

·      Die SPD-Fraktion trägt die Beschlüsse der Erhöhungen bei Friedhofsgebühren und bei den Wasser- und Abwassergebühren voll mit. Wir müssen zu mehr Kostendeckung kommen, denn die Gemeinde kann sich die bisherigen Subventionen nicht mehr erlauben.

·      Wenn in diesem Jahr 30.000 EUR für die allgemeine GPA-Prüfung angesetzt werden, benötigen wir keine weiteren Gutachter, um Einsparpotentiale herauszufinden. Was Haushaltsstrukturkommission, Gemeinderat und Verwaltung nicht entdeckt haben, kann auch von einem zusätzlichen Gutachter nicht gefunden werden. Wir würden uns als Gemeinderäte ein Armutszeugnis selbst ausstellen, und zusätzliche 10.000 EUR wären rausgeworfenes Geld.

·      Vorsicht ist auch geboten bei den Forderungen nach Einsparungen beim Personal. Sicher ist der Personalbereich ein riesiger Posten. Wer aber Personaleinsparungen fordert, muss ebenfalls Aufgaben streichen und dem Bürger gleichzeitig eingestehen, dass darunter die Bürgernähe und Bürgerfreundlichkeit leidet. Am Ende könnte das heißen, dass z.B. Angelegenheiten im Bauwesen an anderer Stelle entschieden werden und der Bürger sich auf den Weg dorthin machen muss. Mit dem Erhalt der unteren Baurechtsbehörde in Bühlertal können wir sehr viel über den sogenannten „kleinen Dienstweg“ im Rathaus regeln, zumal die Gebühren die Personalkosten bis auf ca. 3.000 EUR fast decken.

Wenn Stellen wegen Altersteilzeit nicht mehr besetzt werden, müssen gleichzeitig die Aufgabenbereiche überprüft und angepasst werden. Die SPD-Fraktion sieht die Gefahr, dass immer mehr Aufgaben auf die einzelnen Mitarbeiter verteilt werden. Das führt zum Anstieg der Überstunden – was dann keine Einsparungen bringt – wie auch zu Demotivierung und gesundheitlicher Gefährdung – unserer Mitarbeiter im Rathaus.

Nur motivierte Mitarbeiter sind gute Mitarbeiter!

Und den Gemeindebediensteten gegenüber haben wir auch eine Fürsorgepflicht. 

Gleiches gilt für den Bauhof. Wir dürfen die Personaldecke nicht weiter ausdünnen, sonst sind die Aufgaben nicht mehr zu erfüllen. Ein Lob möchte die SPD-Fraktion dem Winterdienst aussprechen, hier wurde sehr gut gearbeitet.

Personalumstrukturierungen halten wir für möglich. Ein erster Schritt sehen wir bei der Umbildung der Tourist-Info in ein Bürgerbüro.

·      Die Einsparungen durch das Umrüsten der Straßenbeleuchtung auf SON-H Leuchten könnten weiter forciert werden. Wir weisen darauf hin, dass an einigen Fußwegen, an denen ohnehin kein Winterdienst gemacht wird, Lampen die ganze Nacht brennen (Es handelt sich um 7 Lampen zwischen der Hauptstraße – Eichenwäldchen und Längenbergweg – ähnliche Fußwege sollten deshalb nochmals überprüft werden!).

·      Die SPD-Fraktion verurteilt, wenn in der Öffentlichkeit Gerüchte über die Schließung des Schwimmbades kursieren. Das wirkt wie populistisches Gezeter und dient nicht der Attraktivitätssteigerung Bühlertals.

·      Gleiches gilt für den Blumenschmuck. Wenn wir unseren Ort nicht herausputzen, wird ihn auch keiner mehr als schön empfinden. Deshalb heißt es, die Bürger mit ins Boot zu holen.

Wir begrüßen daher den Vorschlag der FBV, einen Koordinator für ehrenamtlichen Einsatz von Bürgern zu benennen, der Bürgerinitiativen koordiniert. Beim Blumenschmuck könnte man anfangen und es haben sich ja schon einige Freiwillige bei der Gemeinde gemeldet. Der SPD-Ortsverein wird in diesem Jahr auch seinen Beitrag leisten und die Obstbäume an der Haltestelle beim Schindelpeter pflegen.

·      In der Landschaftspflege zeigt sich auch, was in kleinen Schritten in Eigeninitiative erreicht werden kann, wie zum Beispiel beim Engelsbergprojekt.

Auch die Gertelbach könnte mit Bürgerinitiativen ein Rundweg geschaffen werden. Die SPD-Fraktion wird im Laufe des Jahres einen entsprechenden Plan vorlegen. – Auch sollten wir den Bühlotwanderweg nicht vergessen. Mit wenigen Mitteln könnte man hier attraktives für den Fremdenverkehr schaffen.

·       Was man im Ehrenamt bewerkstelligen kann, zeigt sich zurzeit im „Jugendtreff“. Das Engagement des „engeren Teams“ um Michael Reith und Martin Burgard ist hier sehr zu loben. Auch ist es richtig, dass wir die „große Lösung“ angestrebt haben. Und noch um eins bitten wir, man sollte keinen Druck wegen der Dauer der Arbeiten machen.

Für die Zukunft ist es erforderlich, dass sich die Verantwortlichen an den berühmten „runden Tisch“ setzen und mit SMV, Elternbeiräten und Lehrern ein Konzept für die Organisation entwickeln. Es muss eine neue Generation für den Jugendbeirat gewonnen werden.

Wir danken Ihnen, Herrn Bürgermeister, Herrn Booms und allen Damen und Herren der Verwaltung für das Erstellen des Haushalts 2010, unter den gegebenen Voraussetzungen war das nicht einfach. Wir danken auch für die fairen Diskussionen den Ratskolleginnen und Kollegen über diesen Haushalt.

Die SPD-Fraktion stimmt diesem Haushalt mit den Eigenbetrieben Wasser-versorgung und Seniorenzentrum zu, unter dem Motto, das Sie in Ihrer Haushaltsrede, Herr Bürgermeister, ausgegeben haben: „Wir können derzeit nicht alles tun, aber wir müssen tun, was wir können.“

Die SPD ist weiterhin der Meinung, dass alle Fragen zum Haushalt und zur Gemeindepolitik hier an den Ratstisch gehören. Hier haben die Diskussionen stattzufinden, und hier fallen die Entscheidungen. 

Peter Ganter, SPD-Fraktionsvorsitzender;

Clemens Welle, Stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender;

und Helga Sperling

Wir gratulieren Helga Sperling

Nach Horst Schug wurde nun Helga Sperling von der SPD in der letzten Gemeinderatssitzung für ihre 20-jährige Gemeinderatstätigkeit mit der Auszeichnung des Gemeindetages Baden-Württemberg geehrt.

Bürgermeister Hans-Peter Braun ließ den kommunalpolitischen Werdegang Sperling Revue passieren. Aktiv angefangen hat sie mir Ihrem Beitritt in den SPD-Ortsverein 1986. Sofort übernahm Helga Verantwortung und führte 15 Jahre lang den Kommunalpolitischen Arbeitskreis beim SPD-Ortsverein an. 1989 wurde Helga Sperling dann erstmals in den Gemeindrat gewählt. Auch als Zuhörerin, die die Gemeinderatssitzungen regelmäßig verfolgte und den Tagesordnungspunkt Bürgerfragerunde immer aktiv nutzte, war sie schon Jahre zuvor präsent. Zu Recht nannte Bürgermeister Braun das Projekt Geiserschmiede als ihr Steckenpferd. Über Jahre verfolgte sie unbeirrt das Ziel, die Geiserschmiede in ein Heimatmuseum umzuwandeln auch gegen viele Gegner und Zweifler. 1994 sah sie dann endlich die Chance, dass mit einer kräftigen Finanzspritze aus dem Ausgleichsstock durch die damalige SPD-Regierungspräsidentin Gerlinde Hämmerle ihr kommunales Wunschprojekt in Erfüllung gehen könnte. Mit der Eröffnung des Heimatmuseums und der Gründung des Fördervereins 1999 war sie endlich am Ziel. Hartnäckigkeit und Unbeirrbarkeit sind Eigenschaften, die man als Kommunalpolitikerin benötigt und sie sicherlich hat. Dabei engagiert sie sich auch seit Jahren im Bauausschuss - heute Technischer Ausschuss - sowie in den Fördervereinen Geiserschmiede und Engelsberg. Nach seiner Rede überreichte der Ratshauschef Braun Helga die Ehrennadel in Silber und die Ehrenurkunde des Gemeindetages.

Auch die anderen Fraktionen hoben das beispielhafte Engagement von Helga Sperling hervor. Respekt und Anerkennung zollten ihr die beiden Fraktionsvorsitzenden Volker Blum und Stefan Ursprung.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Ganter sieht Helgas ehrenamtliche Tätigkeit als Beweis, dass Kommunalpolitik richtig Spaß machen kann und hob sie als Vorbild für andere heraus. Zudem bescheinigte er ihr hartnäckiges und zielstrebiges Arbeiten und führte die Geiserschmiede und das 30-km-Konzept in Bühlertal an. Zum Schluss gab er der Hoffnung zum Ausdruck, dass sich Helga mit Ihrer Erfahrung noch einige Jahre in die Fraktions- und Gemeinderatsarbeit einbringt.

ZUKUNFTSWERKSTATT SPD

Die Bundestagswahl erbrachte für die SPD eine bittere Niederlage. Diese zu überwinden und die Partei wieder neu aufzustellen, wurde die Parteibasis im Land aufgefordert, unter dem Motto „Zukunftswerkstatt SPD“ mit allen Mitgliedern einen Dialog über die Zukunft der Partei zu führen. Die Ergebnisse in den einzelnen Ortsvereinen sollen dann beim Kreis im Landesverband bis zur Bundespartei einfließen.

Der SPD-Ortsverein Bühlertal befasste sich in seiner letzten Zusammenkunft mit Grundsatzthemen für eine solche Parteizukunft. In der Diskussion kristallisierten sich zwei Faktoren heraus, zum einen muss das Erscheinungsbild der Bundespartei verbessert und zum anderen die Ziele wieder neu formuliert werden.

Deshalb soll die SPD sich wieder einer sozialeren Einstellung zuwenden und die Parteiarbeit mehr in Richtung Basisdemokratie orientieren. Vorgefertigte Entscheidungen der Parteispitze darf es nicht mehr geben. Die Absprachen zwischen Gremien und Führungspersönlichkeiten sind zu verbessern. Es kann nicht angehen, dass in der Öffentlichkeit zentrale Probleme widersprüchlich diskutiert und vorgetragen werden. Standfestigkeit und Worthalten sollte für die SPD wieder Prämisse sein. Deshalb muss man SPD-Politik zunächst in den zuständigen Gremien diskutieren und nicht profilierungsorientiert hinaustönen, was man anschließend wieder zurückfahren muss. Wer eine Debatte in der Öffentlichkeit führt, spielt dem politischen Gegner in die Karten. Alle Profilsüchtigen in der SPD – besonders der linke Flügel – sollten derzeit auf Entzug und Distanz gehen und nicht über die Partei hinweg in der Öffentlichkeit persönliche Meinungen diskutieren und publizieren. Das kommt beim Wähler nicht gut an.

In Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften sind die vielschichtigen Probleme der Arbeitswelt neu zu definieren. Hier liegen die traditionellen Wurzeln der SPD und sie gilt es wieder mit neuem, realitätsbezogenem Leben zu erfüllen.

Mindestlöhne, Missbrauch der Zeitarbeit und Verlust von Arbeitsplätzen zugunsten Gewinnmaximierung von Unternehmen nahmen einen breiten Raum in der Diskussion der SPD-Mitglieder ein. Soziale Verantwortung sollte wieder mehr im Mittelpunkt der Gesellschaft stehen.

Der SPD-Ortsverein leitete die Ergebnisse der Mitgliederversammlung an die entsprechenden Parteigremien weiter. Die Generalsekretärin der SPD und die Bundestagsabgeordnete Nicolette Kressl reagierten sehr positiv auf die Vorschläge der SPD in Bühlertal. Nicolette Kressl schreibt: „Unsere SPD – mit ihren historischen Leistungen – hat es verdient, dass sich weiterhin viele Frauen und Männer für ihre Werte und Ziele engagieren. Hierbei seid vor allem Ihr in den Ortsvereinen die wichtigen Repräsentanten sozialdemokratischer Politik und Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger.“ Nicolette Kressl wird im neuen Jahr nach Bühlertal kommen, um mit den Ortsvereinsmitgliedern und interessierten Bürgern über die „Zukunftswerkstatt SPD“ zu informieren und zu diskutieren.

Vorsitzender Peter Ganter resümierte: „Wir an der Basis brauchen uns eigentlich nicht zu erneuern. An unserer sozialdemokratischen Grundhaltung hat sich nichts geändert. Wir haben hierbei so gehandelt und werden das auch in Zukunft tun für die Bürgerinnen und Bürger in Bühlertal: frei, sozial und gerecht.“

-Der Bericht wird fortgesetzt!-

Dreikönigswanderung der SPD in Rheinmünster

Bei klirrender Kälte empfing eine verschneite Winterlandschaft die Mitglieder der SPD-Ortsvereine aus Rheinmünster, Ottersweier, Unzhurst und Bühlertal.

Zur traditionellen Dreikönigswanderung traf man sich am Motocrossgelände bei Stollhofen, um von dort in die Wälder rund um den Airport zu wandern.

Herbert Schön, Ortsvorsteher in Stollhofen und Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, führte die Teilnehmer in das eingezäunte Gelände mit den ehemaligen Munitionsdepots der Franzosen und Kanadier und erläuterte die Problematik dieses Areals, die hauptsächlich darin besteht, dass man keine klare Konzeption zur Nutzung hat und deshalb das Gebiet kostenaufwendig vor Missbrauch mit hohen Zäunen sichern muss. Nutznießer dieser Maßnahme sind allerdings Tier- und Pflanzenwelt, die in diesem geschützten Gelände prächtig mit seltenen Exemplaren gedeihen.

Die Wanderung klang mit einem gemütlichen Beisammensein im Cafe „Klostengarten“ aus.

Helga und Rudi Sperling wurden in der Mitgliederversammlung geehrt

Gleich zwei Ehrungen durfte das Vortandsteam Reinhard Kohler und Peter Ganter bei der letzten Mitgliederversammlung durchführen. Denn Rudi Sperling wurde nachträglich zum 70sten Geburtstag gratuliert. Dabei lobte der Vorsitzende Peter Ganter das langjährige Engagement Rudi Sperlings als SPD-Mitglied und Kassenprüfer. Rudi habe in vielen Diskussionen bewiesen, dass „sein Herz links schlägt“ und sich auch in der Kommune durch sein ehrenamtliches Engagement z.b. in der Geiserschmiede einbringt.

Zugleich konnten wir ihm und seiner Frau Helga zur goldenen Hochzeit gratulieren. Helga Sperling seit 1989 Gemeinderätin, übernahm kurz nach Ihrem Parteieintritt 1986 bereits ein Jahr später den Vorsitz vom Kommunalpolitischen Arbeitskreis, den sie 15 Jahr lang mit viel Liebe und Einsatz anführte. Sie war auch die Hauptinitiatorin, die das Projekt Geiserschmiede 1994 ins Leben rief. 5 Jahre später konnte das Museum Geiserschmiede dann offiziell eröffnet werden.

Der SPD-Ortsverein informiert

Bühlertäler SPD-Fest war voller Erfolg

Renate Schwarz aus Lichtenau begrüßte Peter Ganter als SPD-Spitzenkandidatin zur Kreistagswahl und wünschte ihr viel Erfolg und den Einzug in den Kreistag. Die Ortsvereinsvorsitzende aus Ottersweier Herta Finkbeiner-Schilling war ebenso wie viele Interessierte der Einladung zum 1. Fest am Brunnenplatz der Bühlertäler SPD gefolgt.

In seiner Begrüßungsansprache urteilte Ortsvereinsvorsitzende Peter Ganter, dass man mit dem SPD-Programm alle Schwerpunkte der künftigen Bühlertäler Kommunalpolitik angesprochen habe. Die Aussage verband er mit der Hoffnung, dass weiterhin 4 Gemeinderäte gestellt werden können. Auch wenn Horst Schug nicht mehr kandidiert, hat die SPD außer den Gemeinderäten Helga Sperling, Clemens Welle und Peter Ganter kompetente Kandidaten mit Evdoxia Tsatalbassidou, Karl Preis, Peter Heinath, Manfred Zink, Sabine Bendel, Heinz Roy, Florian Meier, Bernd Waidelich, Gabi Kern, Bertram Eppinger und Reinhard Kohler, die ihr Wissen und Engagement einbringen möchten.

In angeregten Diskussionen unterhielten sich die zahlreichen Besucher mit den SPD-Kandidaten über kommunalpolitische Fragen. Dabei spielte das Kernproblem der Gemeinde, der Einbruch bei der Gewerbesteuer in den letzten Jahren, eine zentrale Rolle. Die SPD-Mitglieder vertreten die Meinung, dass mit einer kurzfristigen Strategie geplante Ausgaben gekürzt und Investitionen verschoben und angepasst werden müssen. Mittel- und langfristig sind alle Einnahmen und Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen. Mit der Haushaltsstruktur-kommission ist die Gemeinde dabei auf dem richtigen Weg. Die SPD in Bühlertal hofft, dass wenigstens einige Maßnahmen mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II ermöglicht werden können.

Diese Position hat der scheidende Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Bürgermeister Horst Schug immer offensiv im Gemeinderat bisher vertreten. In seinen Dankesworten reflektierte Peter Ganter das ehrenamtliche Engagement für die SPD und die Gemeinde. Am 01.09.72 trat er in die SPD ein und übernahm sogleich der Vorsitz für 17 Jahre. Als er am 20. April 1975 in den Gemeinderat einzog neben Wendelin Frey war das damals eine großer Erfolg. Von 1992 bis heute hält er das Amt des Fraktionsvorsitzenden inne (auch 17 Jahre). Besonders Stolz sind wir darauf, dass er Stellvertretender Bürgermeister von Nov. 84 – Nov. 89 und von 1999 bis 2004 sowie vom 11.07.2006 bis heute ist. Mit seinem Engagement hat er wesentlich zur Reputation der SPD in Bühlertal beigetragen. Reinhard Kohler und Peter Ganter bedankten sich bei Horst Schug für das außergewöhnliche Engagement und gaben die Hoffnung zum Ausdruck, dass er noch lange im Ortsverein aktiv ist. Horst Schug bat um Verständnis, dass er es nun ruhiger angehen möchte. Mit einigen Anekdoten aus den früher nicht immer ruhigen Gemeinderatssitzungen erzielte er so manchen Lacher. Abschließend urteilte er, dass die Erfolgsgeschichte fortgeschrieben wurde: Denn 1989 wurde Helga Sperling gewählt, 1999 kam Peter Ganter in den Gemeinderat und 2004 erreichte Clemens Welle schließlich das 4. Mandat im Bühlertäler Gemeinderat für die SPD. Mit den wenigen Mitgliedern der Bühlertäler SPD seien 4 Gemeinderäte ein herausragender Erfolg. Er sehe es mit Genugtuung, dass er etwas dazu beigetragen habe.

 Die Kreiskandidaten Peter Ganter, Renate Schwarz, und Sabine Bendel sowie Horst Schug

Peter Ganter rief abschließend alle Mitglieder und SPD-Freunde dazu auf, beim Schlussspurt des Wahlkampfes mitzuhelfen. An beiden Samstagen vor der Wahl, dem 30. Mai und 6. Juni, finden Infostände von jeweils 10 bis 12 Uhr am Platz Faverges und Bäckerei Peter ´s statt. Reinhard Kohler gab bekannt, dass die Spenden beim SPD-Fest an den Jugendbeirat weitergeleitet und aufgestockt werden, damit hat die SPD dann rund 1.000,- EUR gespendet. Zudem machte er den Vorschlag, künftig zusammen mit den anderen Fraktionen ein Brunnenfest ähnlich dem Wahlhock in Vimbuch zu veranstalten.

Einladung zum SPD-Fest am Brunnenplatz vorm Haus des Gastes am 20. Mai ab 19.00 Uhr

Wir laden alle interessierte Bürgerinnen und Bürger Bühlertals recht herzlich ein. Am Mittwoch, den 20 Mai, ab 19.00 Uhr beginnen wir mit dem Fassanstich.

Lernen Sie unsere SPD-Kandidaten im persönlichen Gespräch kennen. Zudem möchten wir Horst Schug nach über 30-jähriger Gemeinderatstätigkeit verabschieden.

Es gibt Freibier sowie kostenlos Steaks und Würste. Unser „SPD-Spendenschwein“ nimmt jedoch gerne freiwillige Spenden an.